Kurze Meldung zum Essener Justizskandalfall Mostafa Bayyoud

Der Hauptverhandlungstermin in der Strafsache gegen Mostafa Bayyoud findet – anders als ursprünglich geplant – nicht am 16.12.2014 statt, so dass Zeit gewonnen wurde, um dem Unrecht passende Mittel entgegenzusetzen. Weiterhin wurde Frank Engelen, Duisburg, als Mitstreiter gewonnen. Frank Engelen hat zahlreiche Kontakte, Erfahrungen in der Mobilisierung von Prozessbeoachtern, Mahnwachen und Demonstrationen, und verfügt über umfassendes Wissen betreffend den Umgang mit staatlichen Institutionen , speziell auch mit staatlicher Willkür.

Was ich jetzt schon klar stellen möchte: Das Landgericht Essen scheint nicht die Mentalität zu haben, alles zu genehmigen, was von Richterin Margrit Lichtinghagen ausgeht; insofern ist es noch nicht angebracht, die gesamte Essener Justiz als verantwortlich zu betrachten.

Was hingegen Ausführungen der Richterin Margrit Lichtinghagen angeht, so geben sie nach meiner Überzeugung z.T. begründeten Anlass, an ihrer Geschäftsfähigkeit zu zweifeln, salopp gesagt: Mir scheint dort eine frustrierte Verrückte auf dem Richterstuhl zu sitzen, die aufgrund der ihr zugewiesenen staatlichen Macht als brandgefährlich einzustufen ist.   Dass Polizisten vollblöd und charakterlich vollends daneben sein können, das ist nichts Neues. Dass man diese Kombination aber auch auf Seiten der Staatsanwaltschaft und gar noch auf deutschen Richterstühlen findet, ist kein Menetekel mehr – das müssen wohl schon die ersten Ausläufer der Apokalypse sein. Dazu werde ich mich demnächst konkret äußern, zuvor sind einige Dinge abzuklären.

 

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS