Winfried Sobottka @ U.A., 2019-02-23

Liebe Schwestern und Brüder!

Während es am LG Osnabrück in der Sache Thole-Bachg ./. Sobottka ein Urteil gab, das den Grundsätzen öffentlich zur Schau gestellter Rechtsprechung zumindest nahe kommt, scheinen RichterINNEN am LG Bielefeld und OLG Hamm vor Wut zu schäumen, wenn Sie auch nur an Winfried Sobottka denken.

So verfüge ich nun über hervorragende Beweismittel dafür, dass man nicht nur am provinziellen Landgericht  Bielefeld auf rechtliche Grundsätze ganz nach eigenem Belieben (oder dem des Justizministeriums?)  scheißt, anders kann man das nicht mehr nennen, sondern auch am OLG Hamm! Das ist übrigens das Gericht, an dem die Staatsexamina für die Jura-StudentINNen der Universiäten Bielefeld, Bochum und Münster abgenommen werden:

LG Bielefeld, 1. Akt: Beschlusserlass 1 Tag vor Ablauf der vom Gericht eingeräumten Frist zur Äußerung und ohne Eingang einer Äußerung, Festsetzung einer Ordnungsstrafe aus der Luft heraus, dabei einen Tagessatz von 100,– Euro zugrundelegend.

LG Bielefeld, 2. Akt:  Beschluss, dass dem verfrüht erlassenen Beschluss nicht abgeholfen wird, wobei der Bearbeiterin bereits bekannt ist, dass ich Grundsicherung beziehe, ein Tagessatz von 100,– Euro damit eindeutig viel zu hoch angesetzt ist. Gleichzeitig Ablehnung von PKH, obwohl der Bearbeiterin bekannt ist, dass ich mir aus wirtschaftlichen Gründen die Bezahlung eines Anwalts nicht leisten kann und obwohl das Verfahren ein sog. Anwaltzsprozess ist, ich ohne Anwalt daher gar nicht aktiv in das Verfahren eingreifen kann! 

OLG Hamm, 3. Akt: Es wird alles abgesegnet, obwohl umfangreich unter Nachweis höchstrichterlicher Rechtsprechung vorgetragen war.

Ganz nebenbei wurde auf allen Stufen massiv gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs verstoßen, und außerdem soll ich 60 Euro zahlen – für Schmierenjustiz zu meinem Nachteil..

Liebe Schwestern und Brüder, das ist die Munition, die ich brauche, um diesen geisteskranken und vollperversen RichterINNEn zu zeigen, wo wir AnarchistINNen den Most holen. 🙂

Nun, das Vergnügen kostet höchstwahrscheinlich 1000,– Euro, weil es möglicherweise keine Rechtsbeschwerde dagegen gibt. Dann wäre es nur noch per Verfassungsbeschwerde angreifbar, doch das ist in diesem Falle womöglich nicht unproblematisch. Ich werde das in den nächsten Tagen klären.

Amtsrichter Beimann freut sich darüber, dass er endlich einen Dreh gefunden hat, Google zur Unterdrückung diverser Links zu bewegen. Ihr solltet Euch das auf keinen Fall zu Herzen nehmen: Die nächsten ihm nicht gefallenden Artikel wird er nicht so leicht loswerden, wenn Google sein Gesicht nicht restlos verlieren will. 🙂

Die werden sich noch allesamt wundern, darauf können sie sich verlassen, wenn ich mich auf Eure Unterstützung verlassen kann. 🙂

Ich liebe Euch!

Euer

Winfried

Leserbrief_Fahsel

 

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