Amtsgerichtsdirektor Richter Thomas Beimann: Offensichtlich wahnhaft krank!

Richter Thomas Beimann begründet Umgangsausschluss mit Kindeswillen, obwohl Kind unbedingt Umgang will!

Kurzlink: https://wp.me/p2SBsN-1jJ

Das kann nicht mehr mit gesundem Geisteszustand des Amtsgerichtsdirektors Thoma Beimann erklärt werden: Die jüngste Tochter der Gabi Baaske, Lübbecke, erklärt seit August 2020 (!) sowohl gegenüber Richter Thomas Beimann als auch gegenüber dem Jugendamt und der Verfahrensbeiständin Alke Wiemer immer wieder, dass sie Umgang mit der Mutter wolle, und zwar unbegleitet, also allein mit der Mutter, und dass es ihr Wunschtraum wäre, mit Mutter und Vater in einem Haus zu leben!

Daraus macht Richter Beimann, dass Lea. (Name aus rechtlichen Gründen geändert) Umgang mit der Mutter ablehne und begründet damit, dass er einen Umgangsausschluss für zwei Jahre beschließt!

Pseudo-Grund „Gespenster“ – YouTube-Videos

Seine weiteren „Gründe“: Lea. war von ihrem Vater Andreas indoktriniert, der Mutter vorzuwerfen, sie veröffentliche You-Tube-Videos über Lea. Aufforderungen, man solle entsprechende URLs benennen, damit ggf. berechtigte Forderungen nach Löschung erfolgen könnten, wurden mehrfach ignoriert, niemals wurde man konkret!

Pseudo-Grund „fremde Männer“ und Winfried Sobottka

Und noch ein „Grund“: Lea. wolle nicht, dass „fremde Männer“ oder Winfried Sobottka beim Umgang dabei seien. Abgesehen von Winfried Sobottka war allerdings noch kein „fremder Mann“ bei einem Umgang anwesend, und Winfried Sobottka nur ein einziges Mal geplant, um sich davon zu überzeugen, dass ein von Doris Heimann, Fa. Amber-Witt eGmbH, begleiteter Umgang eine für Mutter wie Tochter entwürdigende Gefängnis-Atmosphäre aufkommen ließ.

Abgesehen davon kam es lediglich zu einem zweiten Kontakt von Winfried Sobottka und Lea., als die Mutter Gabi Baaske völlig unerwartet Umgang mit Lea. bekam, zu einem zeitpunkt, als Winfried Sobottka bei Gabi Baaske zu Besuch war, denn sowohl für Winfried Sobottka als auch für Gabi Baaske war es stets klar gewesen, dass Mutter Gabi Baaske die Umgänge mit Tochter Lea. am besten allein gestalten sollte, weshalb Winfried Sobottka sich fernhielt, wenn ein Umgang anstand.

Im Übrigen hatte Gabi Baaske auch wahrheitsgemäß erklärt, keine Videos mit Lea. gemacht zu haben und zugesagt, bei vorhersehbaren Umgangskontakten, was normalerweise die ausnahmslose Regel ist, Sorge dafür zu tragen, dass Winfried Sobottka nicht anwesend sei.

Der Superhammer: Im 1. Halbjahr 2020 wird Lea. als souverän entscheidend dargestellt, seitdem hat sie nachweislich nichts mehr zu sagen!

Als Lea. im ersten Halbjahr 2020 gegenüber dem Jugendamt erzählte, sie würde ihre Mama hassen (!) wegen YouTube-Videos (die, s.o., es nicht gibt!) und wolle ihre Mama deshalb niemals wiedersehen, erklärten Vater Andreas B. und Jugendamt Kreis-Minden-Lübbecke, Viola Vogel, die Umgangsverweigerung zur souveränen Entscheidung Lea.s, der Vater erklärte, dass er sich da ganz und gar nach seiner Tochter und dem Jugendamt richte!

Seit August 2020 erklärt Lea. immer wieder, dass sie sich nach der Mutter sehne, sie so schnell wie möglich wiedersehen und Umgang mit ihr allein haben wolle – doch nun ist sie plötzlich nicht mehr die souverän selbst bestimmende Tochter, sondern die Tochter, die machtlos dem Diktat des Vaters unterworfen ist!

Keine Intrige, keine Inszenierung des reichen Unternehmers Andreas B. kann zu auffällig sein, um von Richter Thomas Beimann nicht mehr als Wahrheit akzeptiert zu werden – nicht nur Wahnkrankheit, sondern auch Idiotie muss man dem Amtsgerichtsdirektor Thomas Beimann attestieren, wenn er seine eigenen Beschlüsse ernst nehmen sollte. Ansonsten liegt vorsätzliche Rechtsbeugung vor, vermutlich aufgrund von Korruption.

Wie immer: Amtsgerichtsdirektor Thomas Beimann lässt sich wutentbrannt darüber aus, dass seine schmutzigen Touren im Internet entlarvt werden!

Auch hier war er gefordert, konkret zu werden, schriftlich vor mündlicher Verhandlung, mündlich in mündlicher Verhandlung, doch er verweigerte es.

Dafür tobt er sich in seinem Irrsinns-Beschluss aus, er habe immer alles richtig gemacht, doch der Kindemutter fehle es an der Einsicht usw. usf. Außer Plattitüden hat er natürlich nichts zu bieten.

Hier der Beschluss, zu dem es noch einige Veröffentlichungen geben wird:

2022-03-14-beschluss-amtsgericht-luebbecke_richter-beimann_anonymHerunterladen

@ den Rechtsbeuger Richter Hans-Ulrich Stolte, Amtsgericht Lübbecke / z.k. dipl.-soz. päd. renate didzoleit, dipl.-päd. alke wiemer, „jugendamt-fachkraft“ elke hecht

Richter Hans-Ulrich Stolte, Sie haben die überzeugendste Rechtsbeugung begangen, Gratulation!

Stolte, natürlich sind Sie längst nicht der einzige Richter, der im Fall der Kinder der Gabi Baaske Rechtsbeugung begangen hat. Sie wären wohl eher der erste unter denen, der keine begangen hätte – wenn Sie keine begangen hätten. Allerdings haben Sie es so offensichtlich und primitiv gemacht, dass die neuesten Ausgaben von MüKo, Nomos und Fischer betreffend § 339 StGB nicht nur für mich klar ergeben, dass Sie die Anforderungen des BGH an die Vollendung des Straftatbestandes der Rechtsbeugung mit Bravour erfüllt haben!

Sie haben die Begründung eines Befangenheitsantrags komplett ignoriert, Ihren abweisenden Beschluss dafür damit begründet, dass Sie eine Begründung des Befangenheitsantrags erfanden, die jener gar nicht enthielt – Sie haben also ein Aliud konstruiert, das tatsächlich nicht geeignet gewesen wäre, die Besorgnis der Befangenheit zu begründen.

Das, Richter Hans-Ulrich Stolte, können Sie nur vorsätzlich getan haben, wohlwissend. Damit, Richter Hans-Ulrich Stolte, haben Sie sich bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt und Ihr Handeln als Organ des Staates statt an Recht und Gesetz an Ihren eigenen Maßstäben ausgerichtet.

Zudem ist es von außerordentlich folgenschwerer Bedeutung, dass Sie durch dieses Schurkenstück dafür sorgten, dass ein Richter, nämlich Amtsgerichtsdirektor Richter Thomas Beimann, der anhand seiner schriftlichen Aussagen überführt war, von der Verfahrenspartei Gabi Baaske für ihren Standpunkt eingebrachte Beweise und Belege konsequent zu ignorieren, zum Schaden der Gabi Baaske und ihrer Kinder nicht gestoppt, sondern zu weiteren unerhörten Rechtsbrüchen ermutigt wurde.

Nun, Richter Hans-Ulrich Stolte, für Beimann und Sie mag es ja ein Scheißdreck sein, wenn Sie das leben von Kindern und Müttern zerstören – aber dass die Öffentlichkeit inklusive der juristischen Fachöffentlichkeit das ebenso sieht, bezweifle ich sehr stark. Und was die auf Sie zukommende Strafanzeige wegen Rechtsbeugung angeht – die werde ich erst stellen, wenn der rechte Zeitpunkt gekommen ist, dafür muss ich noch zwei Entscheidungen abwarten.

=> Für diejenigen, die nicht wissen, was ein „Aliud“ ist, nicht verstanden haben, was Richter Hans-Ulrich Stolte getan: Im Prinzip ist das so, als hätte Beimann gesagt: „Ich scheiße auf alles, was Gabi Baaske vorträgt, es ist ja nur ihre Sichtweise“, während dem Beimann zahlreiche Belege für die Richtigkeit Standpunkte der Gabi Baaske vorgelegen hatten, u.a. von Prof. Werner Leitner, der Staatsanwältin Anja Lausten, dem Kinderpsychologen Dr. Stefan Rücker, dem Richter am Landgericht Osnabrück Dr. Christian Ricken, dem Kinderarzt Dr. Wolfgang Adam usw. usf.

Richter Stolte ging darauf deshalb nicht ein, weil er unter diesen Umständen natürlich die Besorgnis der Befangenheit hätte bejahen müssen – was Beimann aber nicht wollte. Stolte begründete dann sinngemäß so: Dass Gabi Baaske sich im Netz negativ über Beimann äußere, begründe die Besorgnis der Befangenheit nicht. Das ist zwar korrekt – aber so hatte Gabi Baaske ja auch gar nicht begründet ! <=

Hier der Beschluss des Richters Beimann, der den Befangenheitsantrag auslöste, wobei Identifikationsdaten aus Datenschutzgründen z.T. verändert sind:

2021-03-05-beschluss-beimann-anonym-ocrHerunterladen

Und hier der Befangenheitsantrag, ebenfalls teilweise anonymisiert:

befangenheitsantra_geschwaerzt-ocrHerunterladen

Nun, Richter Hans-Ulrich Stolte, Sie werden Rechtsgeschichte machen, denn ich mache keine halben Sachen: Die Mühlen der Göttin der Schöpfung, der Liebe, der Vernunft und der Gerechtigkeit, sie heißt übrigens Anarchie (welch schöner Name!), mahlen langsam, aber sie mahlen schrecklich klein.

Der Fall Amtsgerichtsdirektor Beimann wird die Nation beschäftigen, und Sie, Stolte, dürfen teilhaben! Als Täter und als Opfer.

https://der-fall-amtsgerichtsdirektor-beimann.blogspot.com/2021/09/der-folgende-blog-enthalt-beitrage-die.html

Mit anarchistischen Grüßen

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS

Die Domina, der Richter und seine Verfahrensnutten

Vorab an meine Herzensgeschwister in unserer Gemeinschaft

United Anarchists:

Everything is all right, the fight must go on and the fight is going on!

I have seen that You want me to fight in frontline furthermore, and so

I will do it while I rely on Your determined support. I am moving on –

forward to the point they had never thought anyone could reach it, but

I am sure I will reach that point with your support if they won´t kill me before.

Should they do then let them pay – in a horrible way, one of us weighs more

than 1000 satanic asses. Everyone has to understand if they should dare it.

Sisters and Brothers of the heart, we will win cause the Goddess of Creation,

Love, Reason and Justice wants it. But She wants to see our determined fight

against the ugly and crazy Satanism.

Moving On!

I Love You!

Your

Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS

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Betreffend Entlarvung des irren satanischen Justizsystems

Es wird immer noch an der Anonymisierung gearbeitet, der Fall der Gabi Baaske ist hervorragnd

geeignet, das System zu entlarven, weil stets und immer mit aller Macht aus Schwarz Weiß und aus Weiß Schwarz gemacht wurde.. Hier ein antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, der niemals bearbeitet wurde, diverse Namen mussten mit Abbyy ausgestauscht werden, ansonsten ist es eine Kopie aus der Akte, event. mit kleinen Fehlern, die bei der Bearbeitung mit Abbyy passiert sein können:

ignorierter-antrag-nach-1666-bgb-amtsgericht_luebbeckeHerunterladen

Projekt: Roman

Walküre: Winfried, Su willst einen Roman schreiben, darüber, wie Kinder von Familienrichtern, Anwälten, Jugendamtsmitarbeitern, Gutachterinnen, Therapeutinnen und so weiter in übelster Weise kaputt gemacht werden….

Winfried Sobottka: Ja. Normalerweise interessiert sich keine Sau für den Stoff, also muss er so verpackt werden, dass er dem Volk bekömmlich wird.

Walküre: Und wie soll das gehen?

Winfried Sobottka: Ja, das ist der Punkt, denn die Akten an sich geben natürlich nur selten den Stoff her, der die Leute fesseln kann. Interessanter ist schon das, was hinter den Kulissen läuft. Im Falle der Gabi Baaske haben Richter, Gutachter, Verfahrensbeistände, Jugendamt und Therapeutin Didzoleit so offensichtlich gemeinschaftlich gedreht, dass es irgendwie organisiert worden sein muss. Und dabei gibt es ein Problem: Dass eine geisteskranke Jugendamtsmitarbeiterin mit Eifer in die falsche Richtung arbeitet, dafür kann es viele Gründe geben. Dass Gutachterinnen dem Richter die Gutachten liefern, die er haben will, ist auch klar, wenn sie wirtschaftlich darauf angewiesen sind. Dass Verfahrensbeiständinnen das tun, was der Richter will, lässt sich auch wirtschaftlich erklären.

Doch was zum Teufel bringt einen Richter wie den Amtsgerichtsdirektor Beimann dazu, mit enormer krimineller Energie in die falsche Richtung zu arbeiten? Der Mann hat doch wirklich genug Geld, ist hervorragend abgesichert – solange er nichts tut, was das Justizministerium ganz und gar nicht will und solange ihm kriminelles Handeln nicht einwandfrei nachgewiesen wird -. von der Staatsanwaltschaft. Geld scheint in diesem Fall kein geeignetes Motiv zu sein.

Walküre: Sondern?

Winfried Sobottka: Es gibt verschiedene denkbare Motive. Als Schriftsteller kann ich mich im Roman für dasjenige entscheiden, das ich selbst für das wahrscheinlichste halte.

Walküre: Nämlich?

Winfried Sobottka: Nun, im Roman – jegliche Übereinstimmungen mit lebenden und/oder toten Personen wären rein zufällig, die Handlung ist frei erfunden – gibt es einen reichen Unternehmer namens Andreas Herzlos, der im Sorgerechtsstreit nur deshalb die Kinder zugesprochen bekommen will, um Hunderttausende an Unterhaltszahlungen zu sparen. Ihm wird der Anwalt Dr. Ralf Leimer empfohlen, der gute Kontakte zur satanistischen Szene hat, daher Schmierengutachterinnen wie die Psychologin Dr. Melina Knolle-Platsch persönlich kennt. Da Rechtsanwalt Dr. Leimer auch Kontakt zu der Domina hat, die den Familienrichter Thomas Kleinmann hörig gemacht hat und ihn als ihren willfährigen Sklaven beherrscht, kann Dr. Leimer sogar einen Deal einfädeln, aufgrund dessen Richter Kleinmann indirekt zum Werkzeug des Dr. Leimer wird.

Walküre: Du verstehst sehr viel von Sex, wie er natürlich funktionieren würde, wenn es dem Volk nicht ausgetrieben worden wäre, aber auch von SM und der Psychologie des Teufels. Doch meinst Du nicht, dass Du damit zu dick aufträgst?

Winfried Sobottka: Es gibt keine bessere Möglichkeit der Versklavung von Menschen, als SM sie bietet. Eine Domina muss einen Mann nur beim ersten Mal fesseln – dann dreht sie ihn so um, dass er meint, ohne sie nicht mehr leben zu können. Dass es sogar erlaubt ist, dass Satanistinnen dies als „Gewerbe“ ausüben dürfen, sagt wirklich alles über den Zustand unserer GesellSchaft.

Walküre: Jeder Mann, der zu einer Domina geht, ist fortan ihr Sklave?

Winfried Sobottka: Wenn es sich für sie lohnt. Einen armen Schlucker, der Monate lang sparen musste, um sich eine Session zu leisten, wird keine auch nur halbwegs gescheite Domina abhängig machen. Hat jemand aber viel Vermögen, dann wird sie es ihm nehmen, hat jemand eine Machtposition, dann findet sie Wege, sein Handeln aus dieser Machtposition heraus quasi zu versilbern- und er wird wirklich alles tun, um ihr in diesem Sinne bestmöglich dienlich zu sein.

Walküre: Da wird wohl so manchem Richter, Staatsanwalt, Polizeiboss, Politiker der Schaum vor dem Mund stehen, wenn Du diese Dinge literarisch abarbeitest…..

Winfried Sobottka: Darum geht es mir nicht. Mir geht es um Aufklärung. Das Volk muss wissen, wie der Hase bei uns läuft, welche Gefahr von den Dominas und Nutten ausgeht, was die Umfunktionierung politischer und gesellschaftlicher Machtinstrumente angeht. Das Schlimme ist: Obwohl Dominas oftmals sogar darauf hinweisen, wo ihre Opfer landen, nehmen unterbelichtete Richter, wie im Roman der Kleinmann, das gar nicht ernst – sie können sich das nicht vorstellen und halten es für einen Werbetrick. Dabei verkennen sie, dass Menschen zu programmieren sind und dass eine versierte Domina programmiert extrem wirksam mit Zuckerbrot und Peitsche, mit extremen Schmerzerlebnissen, mit extremem Reizentzug und Angsterzeugung, aber, wenn das Opfer gar gekocht ist, auch mit Zärtlichkeiten, Lust- und Geborgenheitserlebnissen. Niemand sollte sich die Illusion machen, dass es bei ihm nicht funktionieren würde, wenn er gefesselt ist – es ist bestenfalls eine Frage der Zeit. Wer sich für unüberwindlich hält, der mag sich einmal mit geschlossenen Augen und Ohrenschützern hinlegen – und versuchen, wie lange er es schafft, völlig bewegungslos, gehörlos und blind zu verbleiben. Und das ist noch gar nichts im Verhältnis zu den Möglichkeiten, die der Domina gegeben sind, wenn man gefesselt vor ihr liegt-

Was die Frau unten im Bild zukünftigen „Kunden“ verkündet, ist nichts anderes als die absolute Wahrheit – sofern es . sich aus ihrer Sicht um für sie lukrative Kunden handelt. Was die Domia dem Kunden scheinbar im Spiel beibringt, nämlich alles für sie zu tun, sitzt ihm auch danach noch in den Knochen – er verliebt sich unsterblich in sie, während sie zugleich die Person geworden ist, vor der er mehr Angst haben kann als vor irgendwem sonst. Wie die Frau unten im Bild es ankündigt: „Aber dann sei Dir gewiss: NICHTS WIRD SO SEIN, WIE ES VORHER WAR!„

Amtsgerichtsdirektor Richter Thomas Beimann wurde gezwungen, sein wahres Gesicht zu zeigen! /z.k.: thomas lieske, mindener tageblatt, amtsgericht lübbecke, achim post, spd lübbecke

Herzlich begrüßte Frauen und Männer!

Bevor ich begann, mich für Gabi Baaske und ihre Kinder einzusetzen, die nach feststehenden Tatsachen zu Opfern eines satanisch anmutenden Komplotts aus Justiz, Jugendamt und deren Helfern, u.a. den Gefälligkeitsgutachterinnen Dr. Dipl.-Psych. Melanie Thole-Bachg und Dipl,.-Psych. Anne Marie Müller-Stoy, wurden, scheinbar unter der Regie des reichen Unternehmers und Kindesvaters Andreas xxxxxx, gab es klärende Gespräche zwischen Gabi Baaske und mir.

Zum einen musste ich mir einen Überblick darüber verschaffen, ob Gabi Baaske und ihre Kinder wirklich Opfer staatlicher Willkür waren, oder ob Gabi Baaske das nur tatsachenwidrig behauptete. Wäre Letzteres der Fall gewesen, dann hätte ich mich in dem Fall nicht engagiert, denn selbstverständlich beabsichtige ich nicht, gegen materiell korrektes Handeln staatlicher Organe vorzugehen, das nicht gegen Standards der Menschenrechte verstößt..

Nachdem ich sicher erkannt hatte, dass die Vorwürfe der Gabi Baaske mit den Tatsachen im Einklang waren, musste ich noch feststellen, ob sie überhaupt verstand, was Kampf gegen staatliche Willkür bedeutet: In verfahrenen Lagen, wenn beste Argumente ignoriert werden und selbst (?) Bitten, Betteln und sonstige Demutsgesten nicht helfen können,  ist Kampf die einzige Chance. Das begreifen allerdings viele nicht: „Gabi, höre nicht auf den Sobottka, der macht alles nur noch schlimmer!“ hörte sie regelmäßig von Leuten, die den Richtern und den Jugendämtern, die ihnen auf Basis offenbar bestellter Falschgutachten die Kinder genommen hatten, immer noch in den Arsch kriechen: „Sehr geehrter Herr….“  Mir persönlich ist es ein Rätsel, wie Leute, die auf Strategien setzen, die sich in zahllosen Fällen als absolut nutzlos erwiesen haben, meinen können, sie seien kompetent, anderen gute Ratschläge zu geben.

Man stelle sich vor, ein Angler, der wöchentlich 50 Stunden am Ufer eines Flusses beim Angeln verbringt, dabei niemals einen Fisch fängt, würde anderen sagen, wie sie zu angeln hätten. So läuft das in den Kreisen der „Jugendamts-Opfer“, man fragt sich, wie viele von ihnen vom Staatsschutz instrumentalisiert sind.

Auf diese Dinge hatte ich Gabi Baaske bereits am Anfang hingewiesen, denn natürlich ist es scheinbar ein zweischneidiges Schwert, wenn man gegen diejenigen kämpft, von deren Entscheidungen man zumindest zunächst abhängig ist. Doch Gabi Baaske hatte selbst schon die Erfahrung gemacht,  dass man mit LIeb- und Nettsein gegenüber Behörden nichts erreicht, wenn sie erst einmal auf Willkürkurs sind.

Wie also kann eine erfolgreiche Strategie aussehen? Im Grunde ist es ganz einfach: Man muss es den Verbrechern, die die Willkür praktizieren, erstens so schwer wie möglich machen, Willkür zu praktizieren, zweitens so unangenehm wie möglich, Willkür zu praktizieren, An beidem fehlte es bisher.

Die kriminelle Verwahrlosung von Justiz und Behörden ist also darauf zurückzuführen, dass ihnen üblicherweise erstens kein nennenswerter Widerstand entgegengesetzt wird, wenn sie Willkür praktizieren, dass es zweitens bisher undenkbar war, dass einer der System-Verbrecher irgendwie zur Verantwortung gezogen würde. So ergab sich eine ideale Tummelwiese für schwer gestörte Persönlichkeiten aller Art, die einen Machtwahn ebenso grenzenlos ausleben können wie teuflischen Sadismus oder ungebremsten Narzissmus, die sich beliebig der Korruption hingeben können usw. usf.  Diese Tummelwiese der schlimmsten Psychopathen und korruptesten Schamlosen wucherte in alle Richtungen zu einem Pfuhl aus Geisteskrankheit und Verbrechern, der nicht nur zahllosen RichterINNEn und JugendamtsmitarbeiterINNEn Narrenfreiheiti und Korruptionspfründe auf ihrem Gelände bot, sondern zunehmend auch RechtsanwältINNeN, GutachterINNEN, ÄrztINNeN, und sog. KInderschutzorganisationen mit einbezog, der zudem mit Kirchen und anderen Organisationen im Unrecht kooperiert..

But now it is time for Anarchy! 

Ich selbst halte mich von vielem fern, höre aber immer wieder über Dritte, dass Leute meinen, ich würde nur mit Schimpfwörtern um mich werfen, auf allem herumtrampeln usw. Untergeschoben wurden mir hinter meinem Rücken Worte, die ich niemals gesagt hatte: „Dieser verfickte Richter“ und Ähnliches. Tut mir Leid, ich greife zwar zu harten Worten, wenn sie angebracht sind, aber niemals ohne den Sinn für die Wahrheit: Wer eindeutig beweist, dass es ihm egal ist, wenn er durch sein Handeln schweres Leid über Kinder bringt, der IST schwer seelisch abartig, denn eine artgerechte Seele empfindet Mitleid für gequälte Kinder. Und wer sich wie ein Satanist verhält, den bezeichne ich eben auch als Satanisten. Das ist aber etwas ganz anderes, als würde ich mit Fluchwörtern beliebig um mich werfen.

Die Wahrheit ist eine ganz andere: Ich arbeite nach einer ausgeklügelten Strategie, die dennoch in ihren Grundzügen sehr einfach ist.    Darüber – ich werde es unter FB ankündigen – werde ich diesen Artikel fortsetzen – aktuell muss ich einiges für Frank Engelen tun.

 

 

Hat Richterin Dr. Nicola Jacob den Verstand verloren, oder hat Andreas Baaske sie bestochen? / z.k. präsident des landgerichts bielefeld, richter klaus petermann, amtsgericht lübbecke, rechtsanwalt niels luckner, kanzlei, rechtsanwalt rassi warai,spd bielefeld, cdu bielefeld, afd bielefeld, cdu minden, spf minden, afd minden

Hallo Frauen, hallo Männer!

Es ist einige Jahre her, da gab der heutige Rechtsanwalt Dr. Ulrich Ramrath etwas in einer Studentenrunde zum Besten, von dem ich allerdings nicht weiß, ob es wahr ist:  Ein Jura-Student an der Freien Universität Berlin habe das nahezu Unmögliche geschafft, ein Staatsexamen mit „Sehr Gut“ zu absolvieren. Das habe die dortige RCDS-Fachschaft-Jura dazu bewogen, ihm eine Glückwunschkarte zukommen zu lassen, auf der nachzulesen gewesen sei, was aus seinen lediglich 3 Vorgängern insofern, also aus den einzigen drei Studenten, die dasselbe vor ihm geschafft hätten, geworden sei. Einer, so habe man es ihm mitgeteilt, sei irgendwann für den Rest des Lebens in einer geschlossenen Psychiatrie gelandet. Ein weiterer, so sei die Mitteilung gewesen, sei irgendwann von einem Hochhaus in den Tod gesprungen. Der Dritte, so sei die Aufzählung beendet worden, sei Horst Mahler gewesen.

Nun, es lässt sich tatsächlich kaum bestreiten, dass gesunde Persönlichkeit und exzellente Noten im juristischen Ausbildungsbetrieb der BRD nicht übermäßig miteinander harmonieren, um es einmal vorsichtig zu formulieren: Die in weiten Bereichen naturwidrigen Rechtstheorien lassen gesundes Denken gar nicht zu. So geht die bundesdeutsche Rechtsprechung mit dem Segen der führenden Rechtsdogmatiker beispielsweise davon aus, dass Menschen wirklich wissen, was sie tun, und ihr Handeln jeweils Produkt freier Entscheidung ist. Nun, wenn das so wäre, dann wären mindestens 95% der weltweit ausgegebenen Billionen für Werbung und Verkauf zum Fenster hinausgeworfen, dann gäbe es keine Raucher, keine Drogensucht, kein Fernsehpublikum für mindestens 80% der TV-Sendungen usw.

Die institutionalisierte Rechtslehre (der Begriff „Rechtswissenschaft“ ist den Tatsachen nicht angemessen) ist vor allem in den Bereichen, in denen es um die Bewertung menschlichen Handelns geht, also im Strafrecht, im Familienrecht, im Betreuungsrecht usw., ebenso dogmatischer Dünnschiss wie „Hexenhammer“, Kirchenlehren, Marxismus, Rassenhygiene usw. usf. es waren bzw. sind. Wer sich da mit Eifer hineinstürzt, der kann gar nicht mehr richtig ticken, der verliert tatsächlich den Bezug zur Realität des Menschen, weiß nicht mehr wirklich, ob er bzw. sie Männchen oder Weibchen ist.

Damit ist ein Grundproblem skizziert, das sich daraus ergibt, dass RichterINNEN seit längerer Zeit mindestens 2-er-Examina vorweisen müssen: Menschlich verrückte Gestalten, doch sie bestimmen bei uns, was Recht und was Unrecht ist. Mag der unaufgeklärte Bürgermensch noch denken, die Bestenauslese nach Noten würde zu bestmöglicher Gesetzestreue der Rechtsprechung führen, so ist die festzustellende Realität meist eine andere: RichterINNEN verwenden ihre Fähigkeiten oftmals zur Rechtsverdrehung, dazu, Sachverhalte manipulativ auf den Kopf zu stellen und eigenes willkürliches Vorgehen durch  Eloquenz und trickreiches Vorgehen als rechtens vorzugaukeln.

Das kennt man auch von Anwälten, und neu ist das natürlich nicht, schließlich schrieb schon  Friedrich Schiller seinem gegen Obrigkeitsunrecht kämpfenden Räuberhauptmann Karl von Moor eine besondere Abneigung gegen rechtsverdrehende Advokaten zu (“ – und bist du der Schelm, der die Gerechtigkeit zur feilen Hure macht? Der Advokat zitterte, daß ihm die Zähne klapperten, – der Dolch stak in seinem Bauch wie ein Pfahl im Weinberg – Ich habe das Meine gethan! rief er und wandte sich stolz von uns weg; das Plündern ist eure Sache.“)

Das Phänomen der Richter-Scrapie (Googeln!) ist also keineswegs ein rein satirisches, sondern hat leider einen sehr  ernsten Hintergrund: Auf Richterstühlen tummeln sich immer mehr Psychopathen, Perverslinge usw., und tatsächlich ist das der Grund dafür, dass man Gerichte in den letzten 30 Jahren zu Festungen ausbaute – vorher gab es dort keine Sicherheitsschleusen usw.  Aber geisteskranke Richter, die maßlos Unrecht über das Normalvolk bringen, müssen natürlich geschützt werden…….

Nun zurück zur praktischen Gegenwart: Natürlich muss man von Zweier-Juristen, wie junge RichterINNEN wie etwa Dr. Christian Rikken oder Dr. Nicola Jacob sie ja sein müssen, erwarten, dass sie z.B. wissen, wann eine Abwägung zwischen konkurierenden Rechtsgütern vorzunehmen ist. Beispiel:   Ich schreibe etwas ins Internet, was der „Gutachterin“ Dr. Tgole-Bachg nicht gefällt, wodurch sie ihre Persönlichkeitsrechte verletzt sieht.  Ich mache das aber nicht etwa ohne einen nachvollziehbaren Grund dafür zu haben, sondern berufe mich auf Grundrechte wie Meinungs- und Informationsfreiheit. In einem solchen Fall muss ein Richter anhand der tatsächlichen Umstände abwägen, welche(s)  der konkurrierenden Rechtsgüter  – Persönlichkeitsrechte der Thole-Bachg einerrseits, Meinungs- und Informationsfreiheit andererseits – den Ausschlag geben sollen. „Sonntags-Entscheidungen“ des Verfassungsgerichts, die dem Ausland und dem ahnungslosen deutschen Volk als Beweise für deutsche Rechtsstaatlichkeit vorgehalten werden, siedeln die Meinungs- und Informationsfreiheit sehr hoch an und verlangen, im Zweifelsfalle zugunsten eben dieser zu entscheiden.

(Ursprünglich war hier ein Richter wegen eines PKH-Beschlusses angegriffen, den er aber später revidiert hat).

Und nun ein ähnliches Spielchen von der Richterin Dr. Nicola Jacob am LG Bielefeld. In einem Verfahren der einstweiligen AO hat sie ohne mündliche Verhandlung einen im vorläufigen Ergebnis durchaus verständlichen Eilbeschluss verfügt, ist in der Begründung aber klar zu weit gegangen. womit sie u.a. ihre Befangenheit bewiesen hat:

 Auch hier fehlt jede Abwägung, und da die Richterin mich noch nicht angehört hat, kann sie nicht wissen, ob es Gründe gibt, die meine „Aussagen“ als berechtigte Meinungsäußerungen qualifizieren, oder nicht. Schließlich sieht nicht nur Art. 6 – EU-DSGVO (1) Alt. c), d), e) und f) eine Berechtigung von Veröffentlichungen gegen den Willen eines Betroffenen vor, sondern auch altbewährte Bestimmungen etwa des Strafrechts (z.B. §34 StGB) und ganz generell und stark natürlich Artikel 5 (1) GG.

Natürlich weiß Richterin Dr. Nicola Jacob all das, weiß also, dass es noch längst nicht amtlich ist, dass Andreas Baaske  rechtswidrig in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt wurde und die streitgegenständlichen Aussagen dazu geeignet seien, Andreas Baaske zu beleidigen.

So stellt sich die Frage, warum sie zum jetzigen Zeitpunkt expressis verbis eine Entscheidung in der Sache trifft, die sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht treffen kann,  warum sie meint, nicht abwägen zu müssen in einem Fall, der Abwägung zwingend voraussetzt.

Hat sie also einen Dachschaden, oder wurde sie von Andreas Baaske bestochen? Letzteres beziehe ich zunehmend :stärker in mein Kalkül ein, denn was spricht in einem Umfeld, das sich aus dissozial gestörten Richtern, Rechtsanwälten und Gutachterinnen zusammensetzt, noch gegen Bestechung? Nicht vorhandener Anstand etwa? Oder nicht vorhandenes Risiko? Wie sollte es denn auffliegen, wenn z.B. Andreas Baaske einen Umschlag an seinen Rechtsanwalt weitergeben würde, den dieser der Richterin Dr. Nicola Jacob reichte?

Das Gros der deutschen Anwälte gibt sich doch größte Mühe, mit den Richtern so viel zu schmusen wie möglich, möglichst innige Beziehungen zu ihnen aufzubauen. Was sollte also gegen die Möglichkeit sprechen, dass der gutaussehende, einfühlsame und eloquente Rechtsanwalt Rassi Warai der Richterin Dr. Nicola Jacob schon so nahe gekommen sein könnte, dass er gutbetuchten  Kunden wie Andreas Baaske sagen kann: „Mit 1000 Euro extra könnte ich die Richterin bombensicher auf unsere Seite bringen….“

Das deutsche Rechtssystem ist längst zu einem Dreckspfuhl verkommen,  mir scheint es nicht mehr plausibel, irgendwelche krummenTouren für ausgeschlossen zu halten.

Herzlichst!

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS