Solidarität mit Bürgermeister Albert Müller, Scheyern! / Rechtsanwältin Regina Rick, Fachschaft Jura Uni München, Fachschaft Jura Uni Regensburg, Fachschaft Jura Uni Bayreuth,Amtsgericht München, Amtsrichter Thomas Müller, Justizminister Prof. Winfried Bausback, CSU Regensburg, CSU München, CSU Bayreuth

Ladies and Gentlemen,

am Amtsgericht München ist es unter Leitung von Amtsrichter Thomas Müller zu einem unbestreitbaren Skandalurteil gekommen, denn nicht nach dem Sinn von Gesetzen, sondern nach dem Bauchgefühl von Amtsrichter Thomas Müller wurde der suspendierte
Bürgermeiester Scheyerns, Albert Müller, bestraft.

Den vermutlich detailliertesten Bericht finden Sie hier:

http://ingolstadt-today.de/lesen–masturbationsvorlage-eines-nicht-kontrollierbaren-personenkreises%5B6347%5D.html

Bayerns Justiz hat in diesem Falle nicht nur ihre kriminelle Rechtsverachtung, sondern auch ihre maßlose Dummheit bewiesen, denn im Grunde hat Amtsrichter Thomas Müller zugegeben, dass
Albert Müller deshalb verurteilt wurde, weil er gegen das Sittlichkeitsgefühl von Amtsrichter Thomas Müller verstoßen hat.

Nun, auf diese grandiose richterliche Dummheit haben alle deutschen Anarchisten gewartet, zu hoffen bleibt, dass Albert Müller nun das tut, was seine Anwältin, RAin Regina Rick, ihm empfiehlt: Berufung einlegen, den Rechtsweg fortsetzen.

Leider bin ich derzeit aus verschiedenen Gründen für ein paar Tage knapp an Zeit, doch am Wochenende werde ich – ich nehme an, die SEO-Leute von UNITED ANARCHISTS werden es unterstützen – das Vorgehen des AG München und der StA München I im Falle Albert Müller in einer Art und Weise im Internet ausschlachten, die OstA Thomas Steinkraus-Koch und RiAG Thomas Müller sicherlich auch gern bestrafen würden – wenn sie denn könnten!

Bleiben Sie dran, Ladies and Gents, es wird scharf geschossen werden: Mit Internet-Granaten in einen unerträglichen Saustall, den wir u.a. den für diesen Saustall verantwortlichen CSU-Politikern um die Ohren hauen werden!

Einmal ist immer das erste Mal, und die höchste Gottheit ist die Göttin der Schöpfung, der Liebe, der Vernunft, der Gerechtigkeit, der Lust, der Geborgenheit und der Anarchie!

Let´s blow those bloody Satanists away! Here we go!

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS

PS. to UA: Pleae ask for help from foreign countries. It will take a lot to concuss the Bavarian State. That fashistic Justice has to get some lessons! Everything happens any time for the first time, and we are those who can do what no one else is able to. I am sure that we will do it! Your sincer Winfried

Gesetzesstrolch OStA Thomas Steinkraus-Koch versus Spanner Bürgermeister Albert Müller, Scheyern / Staatsanwaltschaft München I, Justizterror Bayern, CSU München

Bayern – das Land der unbegrenzten Möglichkeiten der Justiz und der Polizei. Dort, wo es Lobe vom Polizeipräsidenten gibt, wenn ein Polizist einer gefesselten Frau das Gesicht einschlägt, dort, wo Inhaftierte in den Selbstmord getrieben werden, dort, wo Gesunde mit gezinkten Belastungen als Kranke weggesperrt werden.

Und nun:   Gesetzesstrolch OStAThomas Steinkraus-Koch, Staatsanwaltschaft München I, biegt schamlos sogar zur Kenntnisnahme der Öffentlichkeit an den Gesetzen herum, um Polizei, die sich offensichtlich strafbar gemacht hat, vor Strafverfolgung zu schützen!

Was ist geschehen?

Albert Müller, Bürgermeister des bayerischen Marktfleckens Scheyern bei Pfaffenhofen, war in München dabei ertappt worden, über eine längere Zeit auf einer Rolltreppe zu fahren, um Frauen über ihm unter den Röcken zu fotografieren.

Warum er das tat, mag dahingestellt bleiben – im Internet hätte er sich vergleichbare Bilder kostenlos und ganz legal besorgen können. Offenbar war es aber ganz legal, was Albert  Müller auf der Rolltreppe trieb, denn zu einer spürbaren Belästigung von Frauen war es offensichtlich nicht gekommen, und somit gibt es bisher kein Gesetz im deutschen Strafrecht, das solches Handeln verbietet.

Und was nicht  per Gesetz verboten ist, ist zumindest nicht strafbar. Der Grundsatz „nulla poena sine lege“ (keine Strafe ohne Gesetz) gehört zu den Lateinkenntnissen eines jeden Anwalts –  in jedem Staat, der sich als Rechtsstaat bezeichnet.

Bestenfalls die so fotografierten Frauen hätten sich womöglich zivilrechtlich wehren können (Löschen / Herausgabe der Bilder) – doch selbst das scheint nicht sicher zu sein: Wer will denn anhand solcher Fotos noch erkennen können, um welche Person es sich überhaupt jeweils handelt?

Und vor diesen Hintergründen kam es dann dazu, dass Polizei die Herausgabe des Fotoapparates verlangte und gewaltsam durchsetzte, wobei der Bürgermeister sich wehrte.

Da weder eine Straftat noch eine Ordnungswidrigkeit vorgelegen hatte, stellt sich die Frage, mit welcher Berechtigung die Polizei die Beschlagnahmung durchführte und die Gewalt anwendete. So exotisch es scheinen mag, weil das Vorgehen des Bürgermeisters natürlich bei vielen aufstößt und die öffentliche Meinung sagt: „Das durfte der nicht tun!“ – der Grundsatz „nulla poena sine lege“ muss unbedingt gelten, und nicht nur dann, wenn es allen schmeckt.

Somit haben sich Polizisten offensichtlich zum Nachteil des Bürgermeisters strafbar gemacht – und das dürfte wohl der Grund sein, warum OStA Thomas Steinkraus-Koch in diesem Fall zum Gesetzesstrolch wurde: Er will eine Beleidigung darin erkennen, dass der Bürgermeister die Frauen unter dem Rock fotografierte, weil das ja von anderen wahrgenommen worden sei und weil diese anderen das als Herabsetzung der Frauen hätten empfinden müssen.

Mit solcher Logik wäre der Oberstaatsanwalt sogar durch die ersten Prüfungen im Strafrecht an der Uni durchgefallen: Beleidigung setzt Vorsatz voraus, und zwar in Bezug auf alle Punkte. Und als sicher kann man es doch annehmen, dass der Bürgermeister es gerade nicht gewollt hatte,  dass irgendwer wahrnahm, was er da tat, dass er vielmehr bemüht war, so vorzugehen, dass es möglichst niemand bemerkte!

Auch ansonsten ist die Konstruktion des OStA Steinkraus-Koch an der Stelle nicht tragbar: Wenn ich es sehen würde, dass ein Mann eine Frau heimlich unter dem Rock fotografiert, dann verlöre doch nicht die Frau, sondern der Mann in meinen Augen an Achtung.

Hier geht es um Grundsätzliches: Nicht der Bürgermeister, sondern die Polizisten haben sich nach Lage der Dinge strafbar gemacht, und nun sollen Gesetze gebeugt werden, um den Spieß umzudrehen!

Hier der Bericht aus der SZ als PDF:

thomas-steinkraus-koch-will-recht-beugen-sueddeutsche-de

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS

Bayernwahl, CSU, Dr. Beate Merk: Geisteskranke Direktkandidatin für Neu-Ulm? /z.K.: CSU Abenberg,CSU Achslach,CSU Adelshofen,CSU Adlkofen,CSU Aholfing,CSU Ahorn,CSU Aicha,CSU Aichach-Friedberg,CSU Aidenbach,CSU Ainring

Kaum zu glauben, aber wahr: Die Justiz dürfe keinen Einfluss auf die Rechtsprechung nehmen, sagt Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk:

Dabei weiß fast jedes Kind, dass es gerade die Aufgabe der Justiz sein soll, Recht zu sprechen! Abgesehen natürlich von Kindern aus sozialdemokratischen Bildungsexperimenten – die beim Pisa-Test reihenweise durchfallen. Auf dem Niveau bewegt sich die CSU-Ministerin Dr. Beate Merk in Fernsehinterviews!

Wenn es ein einmaliger Ausrutscher wäre, dann ginge es vielleicht noch. Doch was die Dr. Beate Merk sich nachweislich (Videos!) insgesamt an Aussagen geleistet hat, kann nach meiner Überzeugung keinen Zweifel mehr daran lassen, dass es besser wäre, die Dr. Merk auf ihre Geschäftsfähigkeit hin zu untersuchen, als sie in den bayerischen Landtag zu wählen.

Im Zusammenhang mit der dokumentierten Aussage Seehofers, dass Politiker ohnehin nichts zu entscheiden hätten, kann man nur noch das Schlimmste erahnen:

Werden dem Volk geschäftsunfähige Politiker vorgeführt, während „Strippenzieher“ im Hintergrund die Politik bestimmen?

Tatsächlich könnte das eine Erklärung auch für ein äußerst merkwürdiges Verhalten der Beate Merk sein, die stets den Eindruck machte, sie müsse die Unterbringung Mollaths um jeden Preis verteidigen, wofür sie log und täuschte, dass sich die Balken bogen.

Wie auch immer: Solche Politiker gehören aus dem politischen Verkehr gezogen, es ist unerträglich, solche Mischungen aus Inkompetenz und Verlogenheit in Positionen zu wissen, denen erhebliche Verantwortung übertragen ist.

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS

Zum Thema Beate Merk lesen Sie bitte auch:

https://apokalypse20xy.wordpress.com/2012/12/30/staatskrimineller-satansbraten-dr-beate-merk-csu-neu-ulm-z-k-florian-streibl-freie-wahler-bayern-piratenpartei-bayern-patrick-linnert-gustl-mollath-prof-henning-ernst-muller-dr-rudolf-spo/

und:

CSU entlarvt sich als verlogen und staatskriminell

Staatsanwaltschaft München I: StA-Gruppenführer Schütz (Leibstandarte Beate Merk) und der Wahnsinn /z.K. CSU Immenstadt, CSU Kempten, CSU Günzburg, CSU Rettenbach

Natürlich verwundert es nicht, dass es der Dr. Beate Merk peinlich ist, dass ihre eigene Staatsanwaltschaft zugegeben hat, dass die folgenden Formulierungen in ihrem Kontext straffreie Meinungsäußerungen sind:

1.  Dr. Beate Merk sei “eine hochgradig notorische Lügnerin, die von schlimmen Staatsverbrechen weiß und das Volk insofern in die Irre führen will.”

2.  Dr. Beate Merk sei im Falle Mollath “eindeutig staatskriminell motiviert”.

Siehe dazu mit eindrucksvollen Belegen:

https://apokalypse20xy.wordpress.com/2013/05/23/osta-thomas-steinkraus-koch-gros-inquisitor-von-merks-gnaden-will-meinungsfreiheit-totschlagen-csu-munchen-fachschaft-uni-munchen-csu-neu-ulm-beate-merk-beck-blog-schunemann-bernd-prof-em/

Und so versucht man nun, mich dafür zu bestrafen, dass ich auf diese Dinge hinweise, wobei man auf eine verfassungsrechtlich unhaltbare Norm zurück zu greifen gedenkt, den § 353 d Satz 3 StGB (Im Schreiben der StA unten ist falsch vom § 353 b Satz 3 StGB die Rede).

Wir werden sehen, wie es ausgehen wird. Ich denke schon, dass ich mich in dieser Sache auf UNITED ANARCHISTS verlassen können werde….

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS

Winfried Sobottka an das AG München, 24.05. 2013 / z.K. OStA Thomas Steinkraus-Koch,Dr. Beate Merk,Frauen-Union, CSU Regensburg, CSU Augsburg, CSU Bamberg, CSU Würzburg, CSU Memmingen, CSU Kaufbeuren, CSU Kempten, CSU Aschaffenburg, CSU Rosenheim, CSU Schweinfurt, CSU Neu-Ulm

Heute, am 24.05. 2013,  war das folgende FAX an das AG München um 19.52 Uhr fehlerfrei (und im Original selbstverständlich unterschrieben) an das AG München gesendet.

Es geht um einen Fall, in dem die Staatsanwaltschaft München 1 offensichtlich auf Weisung von Dr. Beate Merk versucht, politische Kritik mit Willkürjustiz auszuschalten.

Das Schreiben kann als PDF-Datei geladen werden:

2013-05-24-an-ag-muenchen

 

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka

Karl-Haarmann-Str. 75

44536 Lünen

POST bitte an meinen

POSTEMPFANGSBEVOLLMÄCHTIGTEN:

Apotheker Stephan Göbel

Paracelsus Apotheke

Königsheide 46

44536 Lünen

Amtsgericht München

80097 München

per FAX an: 089 5597-4161

Aktenzeichen: 841 Ds 115 Js 119718/13

24.05. 2013

Sehr geehrte Frau Gall!

Ihr Schreiben unter o.g. Aktenzeichen wurde mir am 17.05. 2013 zugestellt, wie man im Internet einsehen kann:

http://t.co/wU1p9Sndx4

Ich bestreite, die Staatsministerin für Justiz, Dr. Beate Merk, beleidigt zu haben, und

nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichtes ( Beschluss vom 12. Mai 2009 – 1 BvR 2272/04 , http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090512_1bvr227204.html ) käme sicherlich kein vernünftiger Jurist auf die Idee, mir im nachweislichen Kontext eine Formalbeleidigung vorzuwerfen. Offenkundig geht es also darum, dass mir ein politischer Prozess gemacht werden soll, weil Bayerns Staatsministerin für Justiz die Wahrheit über sich selbst nicht öffentlich vertragen kann.

Es ist ja schon sehr bemerkenswert, dass OStA Thomas Steinkraus-Koch zwar anerkennt, dass Dr. Beate Merk zurecht als „hochgradig notorische Lügnerin“ bezeichnet wurde, ebenfalls, dass ihr im Falle Mollath zurecht „eindeutig staatskriminelle Motivation“ vorgeworfen wurde, aber noch bemerkenswerter, weil entlarvend, wird die Haltung des Steinkraus-Koch durch den Versuch, ein doch recht harmloses Wort, das auch noch durchaus semantischen Bezug zu den der Dr. Merk gemachten Vorwürfen hat, nämlich „Satansbraten“, blind, eifrig und falsch zur „Schmähkritik“ zu erheben.

Entlarvend auch, dass Thomas Steinkraus-Koch ein solches Verfahren unbedingt in München stattfinden lassen will – wo alle Staatsanwälte und Richter hinsichtlich ihrer Karrieren von Dr. Beate Merk abhängig sind, somit zu erwarten wäre, dass sie als verlängerte Arme der Dr. Merk agierten. Bereits darin ist zweifellos eine Verletzung des Artikels 6 EMRK zu erkennen, denn zum Recht auf ein faires Verfahren gehört auch die Verfahrensführung vor einem unabhängigen Gericht, siehe:

http://www.anwalt-gericht-menschenrechte.de/art-6-emrkrecht-auf-faires-verfahre.html

also nicht vor einem Gericht, das von einer Person abhängig ist, die von Rachsucht auf den Angeklagten erfüllt ist.

Weiterhin ist es auch absurd anzunehmen, ich als Hartz-IV Empfänger könnte innerhalb eines Prozesses in München mein Menschenrecht auf Selbstverteidigung (ebenfalls gemäß Artikel 6 EMRK) realisieren: Nachts nach München anreisen, um dann völlig unausgeschlafen an einer Gerichtsverhandlung teilzunehmen? Zum Einlegen einer Revision die Geschäftsstelle des Landgerichtes München aufsuchen? Wer bezahlt dann Letzteres? Ich könnte das nicht. Die Causa Mollath belegt ja bestens, wie die Verteidigungsrechte eines Angeklagten von einer bayerischen Verbrecher-Justiz systematisch ausgeschaltet werden können – wollen Sie das in meinem Fall auch tun, Frau Gall? Ich will nicht davon ausgehen müssen.

Eine unabhängige Justiz kann ich in München nicht erwarten, und mir kann aufgrund der Entfernung eine sachgerechte Selbstverteidigung dort nicht möglich sein, entsprechend beantrage ich, die weitere Bearbeitung an das Amtsgericht Lünen zu verweisen, schließlich gelten dort die selben Gesetze wie in München, und die Zuständigkeit des AG Lünen wäre ebenfalls begründet (Tatort). Eine berufliche Abhängigkeit der dortigen Richter und Staatsanwälte von Dr. Beate Merk wäre nicht gegeben, und ich könnte, ohne den Staat mit Reisekosten zu belasten, ausgeschlafen zu den Verhandlungsterminen erscheinen.

Da es offenbar darum gehen soll, den Widerruf einer laufenden Bewährung herbeizuführen, beantrage ich zudem, mir einen Rechtsanwalt beizuordnen, der im Revisionsrecht erfahren ist, der aber auch weiß, was in der Causa Mollath geschehen ist, und beantrage insofern die Beiordnung von Rechtsanwalt Dr. h.c. Gerhard Strate, Holstenwall 7, 20355 Hamburg.

Weitere Korrespondenz bitte an die o.a. Adresse meines Postempfangsbevollmächtigten, denn in meinem Haus wohnt ein krimineller Staatsschutz-IM, so dass in meinen Briefkasten eingeworfene Post auch verschwinden könnte.

In der Anlage finden Sie einiges über den Begriff „Satansbraten“, ein Begriff, den u.a. Eltern auf ihre eigenen Kinder (!) anwenden, den die Kabarettistin Anka Fink auf sich selbst (!) anwendet, der u.a. in einem allgemeinen Sinne bedeutet, dass jemand sich schädlich für andere verhält.

Nicht vorenthalten möchte ich Ihnen, wie sich ein hessischer Amtsrichter a.D. im Beck-Blog zu dem „staatskriminellen Satansbraten“ und dem Vorwurf der Formalbeleidigung durch die StA München äußerte:

und:

Mit freundlichen Grüßen

Anlage: Zitate über Wortbedeutung und -verwendung des Begriffes „Satansbraten“, belegt im Internet:

Satansbraten:

ein Schlingel; eine erfahrene / raffinierte / gerissene / gewiefte / durchtriebene / ausgebuffte / schlaue / hinterhältige Person umgangssprachlich

Quelle:

http://www.redensarten-index.de/suche.php?suchbegriff=~~ein%20Satansbraten&suchspalte%5B%5D=rart_ou

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Satansbraten

1

Bedeutung: Schlingel

[n]

Gör, Range, Satansbraten

2

Bedeutung: Göre

[n]

Gör, Bengel, Fratz, Frechdachs, Lümmel, Racker, Schlingel, Balg, Lausebengel, Wildfang, Kind, Krabbe, Satansbraten, freches Stück, Range

Quelle:

http://synonyme.woxikon.de/synonyme/satansbraten.php

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Der Satansbraten

Mancher ist ratlos, was er mit einem Satansbraten tun soll. Essen kann man ihn jedenfalls nicht.

Ein Braten ist ein großes Stück Fleisch, das meist zu besonderen Anlässen oder am Sonntag gegessen wird. Zubereitet wird ein Braten in verschiedenen Varianten – zum Beispiel als Hackbraten aus Rindfleisch oder als Schweinebraten mit Kruste. Aber ein Satansbraten kommt ganz sicher nie auf den Tisch. Satan ist ein anderes Wort für Teufel. Satans- oder Teufelsbraten ist eine Bezeichnung für einen Menschen, der anderen schadet. Vielleicht kommt das Wort daher, dass man früher glaubte, böse Menschen würden in der Hölle schmoren. Aber auch ein freches Kind wird schon mal als Satansbraten bezeichnet. „Du bist so ein Satansbraten. Hör auf, die Wände zu bemalen!“, schreit die Mutter. Oder: „Du kleiner Satansbraten, hör auf deine Schwester mit Sand zu bewerfen“, mahnt der Vater. Eines steht fest: Wer so einen kleinen Satansbraten zuhause hat, kann ein gemütliches Sonntagsessen mit Braten wohl vergessen!

Quelle:

http://www.dw.de/der-satansbraten/a-16531982

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11.01.2013 – 13:58

Anka Zink mit neuem Programm : Rheinischer Satansbraten on tour

Sie ist eine Powerfrau und nennt sich selbst auch gern „Rheinischen Satansbraten“, die aus Fernsehen und von der Bühne bekannte Kabarettistin Anka Zink.

Gemeinsam mit Komikern wie Dirk Bach und Bernhard Hoecker hat sie das Haus der Springmaus ins Leben gerufen. Jetzt tourt sie mit ihrem neuen Programm durch die Gegend: „Leben in vollen Zügen“, ein kabarettistischer Reisebericht. Und davon erzählt sie uns im domradio-Interview. Weitere Themen in unserer Sendung: Die Rheinischen Rebellen inszinieren die zehn Gebote in Köln und in Düsseldorf eröffnet die Ausstellung „Angekommen. Die Intergration der Vertriebenen in Deutschland.“

Quelle:

http://www.domradio.de/radio/sendungen/der-sonntag/anka-zink-mit-neuem-programm

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