Rechtsanwalt Thilo Söhngen, Dortmund, erstattet Strafanzeige gegen Staatsanwältinnen der Staatsanwaltschaft Bielefeld

Rechtsanwalt Thilo Söhngen hat es sich nicht leicht gemacht: Das Skandalgutachten der Dr. Melanie Thole-Bachg im Falle der Gabi Baaske und ihrer jüngsten Kinder

Hier geht es zur Strafanzeige, die aus guten Gründen an den Justizminister des Landes NRW adressiert ist:

Mehrfach, auch meinerseits, wird im Internet darüber berichtet, dass im Sorgerechtsstreit der Gabi Baaske, Lübbecke, aus Weiß Schwarz und aus Schwarz Weiß gemacht wurde:

Einer vorbildlichen Mutter wurden die Kinder genommen, gegeben wurden sie einem nach objektiven Maßstäben ungeeigneten Vater, der zu der vierjährigen Lena (Name geändert), seinen eigenen Worten gegenüber der „Gutachterin“ Dr. Thole-Bachg folgend, nicht einmal eine Beziehung aufgebaut hatte – weil sie ihm diversen Zeugenaussagen folgend egal war. Da er aber als Workaholic-Unternehmer viel Geld verdient, wollte er wohl Unterhaltszahlungen vermeiden, und es kam zu einem Schmierenverfahren um das Sorgerecht, das als Paradebeispiel dienen kann: Es musste tatsächlich aus Weiß Schwarz und aus Schwarz Weiß gemacht werden, um eine Empfehlung im Sinne des Vaters herzuleiten, und das zwang die „Gutachterin“ Dr. Dipl.-Psych. Melanie Thole-Bachg dazu, so viele und so offenkundige gutachterliche Fehler zu begehen, dass kein Mensch mehr sagen kann, das alles sei fahrlässig geschehen.

Der BGH formuliert das so:

„“… genügt nicht eine überwiegende, auf gesicherter Grundlage beruhende Wahrscheinlichkeit. Vielmehr muss ein für das praktische Leben brauchbarer Grad von Gewissheit erreicht werden, der den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (so auch Grimm aaO m.w.N.).” (BGH, IV ZR 70/11)

Doch was bedeutet es, vorsätzlich ein falsches Gutachten zu erstellen? Rechtsanwalt Thilo Söhngen half hier weiter

Dr. Melanie Thole-Bachg stand als „sachverständige Zeugin“ vor Gericht zu ihrem vorsätzlich falsch erstellten Gutachten – und machte sich damit der uneidlichen Falschaussage gemäß § 153 StGB schuldig. So viel war mir auch klar. Was mir nicht wirklich klar war, dass eine falsche uneidliche Aussage vor Gericht nicht unbedingt zu einer Strafe führen muss. Ist sie nämlich nicht von Bedeutung für das Prozessergebnis, würde eine Tatsachenschau belegen, dass ohne die falsche Zeugenaussage das selbe Ergebnis hätte herauskommen müssen, dann kann die Staatsanwaltschaft mit eben dieser Begründung eine Strafverfolgung ablehnen. Ein Strafverteidiger wie Rechtsanwalt Thilo Söhngen weiß das, und darum war es gut, dass Gabi Baaske sich an ihn wandte, auch wenn es im Fall des Gutachtens der Dr. Thole-Bachg keine Rolle spielt: Nachweislich war es ihr Gutachten, das das Prozessergebnis bestimmte, nachweislich waren die Kinder bei ihr sehr gut aufgehoben gewesen, so dass es ohne Falschaussagen und ohne Falschgutachten der Dr. Melanie Thole-Bachg nicht dazu gekommen wäre, dass man ihr die Kinder wegnahm und sie dem Vater, man muss leider sagen, auslieferte.

Mit anderen Worten: Der Gabi Baaske wurden die Kinder wegen des Gutachtens der Dr. Melanie Thole-Bachg weggenommen. Damit kam, so Rechtsanwalt Thilo Söhngen, eine Straftat nach § 235 StGB (Entziehung Minderjähriger) in mittelbarer Täterschaft (§ 25 (1) Al. 2 StGB) in Betracht, denn da die Richter genau das taten, was Dr. Thole-Bachg empfohlen hatte, kann man es so sehen, als ob Dr. Thole-Bachg die Richter als Werkzeug benutzt hätte, um der Gabi Baaske die Kinder wegzunehmen.

Allerdings, so Rechtsanwalt Thilo Söhngen, müssten für die Annahme der Kindesentziehung durch Dr. Thole-Bachg noch weitere Voraussetzungen erfüllt sein, dass ihr Gutachten auf vorsätzlich gemachten Fehlern baue, reiche nicht. Eine Bedingung, siehe oben, ist zweifellos erfüllt: Die Richter hatten nichts anderes zur Beschlussbegründung als das falsche Gutachten der Dr. Thole-Bachg. Damit, so Rechtsanwalt Thilo Söhngen, war es kausal für die Entziehung der Kinder. Doch was wäre. wenn allen Fehlern im Gutachten zum Trotze eine saubere Tatsachenschau belegte, dass es durchaus angebracht gewesen sei, der Gabi Baaske die Kinder zu entziehen? Dann, so Rechtsanwalt Thilo Söhngen, könne von einer strafbaren Kindesentziehung keine Rede sein, wie auch bereits eine Strafverfolgung wegen uneidlicher Falschaussage in solchem Fall nicht wahrscheinlich sei. Tatsache ist allerdings, dass Gabi Baaske umfassend beweisen kann, dass sie sich vorbildlich für die Kinder eingesetzt hatte, während es dem Vater der Kinder „gelungen“ ist, beide Töchter psycho-sozial schwer zu beschädigen. Mithin liegt strafbare Kindesentziehung in mittelbarer Täterschaft vor, wie Rechtsanwalt Thilo Söhngen nach Einsicht in umfangreiche Akten auch feststellte.

W

eiterhin liegt natürlich auch ein Betrug nahe, indem Dr. Melanie Thole-Bachg das Gutachten, von dem sie ja wusste, dass es falsch war, gegenüber dem Gericht abrechnete, als sei es korrekt erstellt. Im Prinzip, so Rechtsanwalt Thilo Söhngen, ist das nicht anders zu beurteilen, als wenn jemand einen Gebrauchtwagen mit verdeckten Mängeln, die ihm selbst aber bekannt seien, so verkaufe, als sei der Wagen frei von Mängeln. Ein praktisch klassischer Betrugsfall: Der Richter, dem die Abrechnung über die Gutachtenerstellung eingereicht wird, wird getäuscht durch Aufrechterhaltung des Irrtums, es handle sich um ein brauchbares Gutachten, worauf er die Zahlung veranlasst, was zu einem Vermögensvorteil der Gutachterin führe, dem ein Vermögensschaden der Staatskasse gegenüberstehe, zugleich aber auch eine unmittelbare Vermögensgefährdung der Verfahrensparteien, weil die Kosten für Gutachten in Sorgerechtsverfahren üblicherweise auf die Verfahrensparteien abgewälzt würden. Ein vollendeter Betrug durch Abrechnung der Erstellung eines falschen Gutachtens sei vorliegend daher zu bejahen.

Schwieriger wird es allerdings, strafrechtlich die Folgen zu fassen, die Dr. Melanie Thole-Bachg mit der absichtlichen Erstellung eines Falschgutachtens im Falle der Gabi Baaske und ihrer jüngsten Kinder verursacht hat: Unsägliches Leid über Jahre, teilweise irreparable Schäden gesundheitlicher Natur auf Seiten der Gabi Baaske und ihrer Kinder. Dazu bald mehr.

V.i.S.D.P.: Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED-ANARCHISTS

Annika Unikum: Das Falschgutachten, mit dem der Gabi Baaske die Töchter geraubt wurden

Die Namen der Töchter wurden geändert in To-1*** (ältere der beiden) und To-2 (jüngere der beiden), die Namen der Eltern in Ki-Mut (Kindermutter) und Ki-Vat (Kindervater):

Die Strafanzeigentexte, die darlegen, mit welchen schmutzigen Mitteln die kriminelle „Gutachterin“ Dr. Dipl.-Psych. Melanie Thole-Bachg aus Weiß Schwarz machte (betreffend die Mutter der Kinder), können hier eingesehen werden:

LOStA Andrea Mittmann schweigt zur Rechtsbeugung und Strafvereitelung im Amt durch StA Anja Lausten! /justizsumpf bielefeld, fdp bielefeld, staatsanwaltschaft bielefeld, justizsumpf hamm, gsta petra hermes, generalstaatsanwaltschaft hamm, dr. dipl.-psych. melanie thole-bachg

Staatsanwaltschaft Bielefeld – ein Ganovenclub unter der Leitung der Leitenden Oberstaatsanwältin Andrea Mittmann?

Tatsache ist, dass die Staatsanwältin Anja Lausten schon vor über einem Jahr anerkannt hat, dass die „Gutchachterin“ Dr. Dipl.-Psych. Melanie Thole-Bachg im Familienrechtsstreit der Gabi Baaske vorsätzlich ein Falschgutachten erstellt und vor Gericht als korrekt behauptet hat, aufgrund dessen die Kinder der Gabi Baaske genommen und ihrem Ex-Mann gegeben wurden, siehe:

Annika U. über ein Verbrechen nicht nur an Gabi Baaske from Gabi Baaske on Vimeo.

Sieht man davon ab, dass Staatsanwältin Anja Lausten, FDP-Bielefeld, seitdem eine Unmenge an Akten angefordert hat, was im Grunde überflüssig war, da zuvor schon alles Wichtige geklärt war, so tut sie seit über einem Jahr nichts, weigert sich offenkundig, Anklage zu erheben, siehe:

Strafvereitelung und Rechtsbeugung im Amt nicht nur durch Staatsanwältin Anja Lausten, Staatsanwaltschaft Bielefeld und FDP-Bielefeld, sondern auch durch die Leitende Oberstaatsanwältin LOStA Andrea Mittmann, Staatsanwaltschaft Bielefeld, zeichnen sich ab!

Weder die rechtliche Vertretung der Beschuldigten Dr. Melanie Thole-Bachg, noch die rechtliche Vertretung der Anzeigtenerstatterin Gabi Baaske erhalten seit über einem Jahr Antworten auf Nachfragen bzgl. des Sachstands! Dass sich dort nichts bewegt, konnte erst einer Akteneinsicht entnommen werden, die nach mehrfachen Aufforderungen durch Rechtsanwalt Thilo Söhngen, Dortmund, dann auch gebilligt wurde.

Justizsumpf Bielefeld, Justizsumpf Hamm – Richterschaft und Staatsanwaltschaft zu absolutem Ganoventum degeneriert?

Meine nachweislichen Erfahrungen sprechen genau dafür. Das bedeutet enormen Aufklärungsbedarf, zu dem ich sehr gern meinen Beitrag leisten will. Ich sichere derzeit Gerichtsakten und staatsanwaltschaftliche Akten auf verschiedenen Clouds und bei verschiedenen Vertrauenspersonen gelagerten Datenträgern, neuartige Techniken und aktuelle Beziehungen zu mehreren Anwälten machen es möglich, dass ich als Rechtsbeistand der Gabi Baaske komplette Akten erhalte, und es bestehen bereits Möglichkeiten, computergestützt Anonymisierungen vorzunehmen, dass dass komplette Aktenpakete mit vertretbarem Aufwand hinreichend anonymisiert in digitalisierter Form ins Netz gestellt werden können.

Dem stehen im konkreten Fall, Strafermittlungsverfahren gegen Dr. Melanie Thole-Bachg wegen uneidlicher Falschaussage, Betruges, Kindesentziehung und Misshandlung von Schutzbefohlenen in mittelbarer Täterschaft womöglich rechtliche Hürden entgegen, konkret der rechtsstaatsfeindliche § 353 d 3. Al., entgegen, das wird nun geprüft, da ja noch kein Strafverfahren im engeren Sinne eröffnet ist.

Doch irgendwann wird diese Hürde jedenfalls fallen, und dann wird diese Akte – hinreichend anonymisiert – der Öffentlichkeit verfügbar gemacht werden, wie vieles andere auch. Ich kann in dem Kontext das Programm Abbyy-Finereader 15 empfehlen, mit dem ich intuitiv zurecht kam (ohne Blick in die Bedienungsanleitung), mit einer Probeversion von Adobe Acrobat Pro habe ich es intuitiv nicht geschafft, PDF-Dateien zu anonymisieren bzw. Namen darin auszutauschen.

My Sisters and Brothers of Heart in the worldwide Community of UNITED ANARCHISTS will help me!

Sie sind es, denen wir alle es zu verdanken haben, dass politisch kritische beiträge in den Suchmaschinen überhaupt zu finden sind, dass man von mir beschriebene Untaten von Richtern wie Richter Ulhorn, Richter Beimann usw. auf deren Googleseiten ganz vor findet, obwohl der satanische Staatsschutz mit seinen informalen Wasserträgern und satano-faschistischen kriminellen Behörden wie BKA usw. alles daransetzt, die Suchmaschinenergebnisse von kritischen Beiträgen freizuhalten. Tausende von Informatikern hat der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble, der staatliches Morden legitimieren und die SS-Schutzhaft wieder hatte einführen wollen (Haft ohne jeden rechtsstaatlichen Haftgrund), siehe:

https://dokumentenblog.wordpress.com/wolfgang-schauble-staatliche-morde-usw/

schon im Jahre 2007 eingestellt. Darum:

Thank You to the true elite in WWW, to the brave internet-experts of UNITED ANARCHISTS!

Einmal ist immer das erste Mal. Mit diesem Kriminellenpack in der Justiz muss aufgeräumt werden.

Herzlichst!

Dipl.-Kfm-Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS

Gutachten-Nutte Dr. Melanie Thole-Bachg verleumdet Winfried Sobottka gegenüber Polizei und Gericht! / z.K. Detlef Luchtenveld, Suley Köppen

Die geisteskranke Gutachten-Nutte Dr. Melanie Thole-Bachg verleumdet Winfried Sobottka gegenüber Polizei und Gericht!

In ihrem Vortrag im Rahmen einer Unterlassungsklage behauptet die durchgeknallte Schmieren-Gutachterin, vgl.:

u.a.:

„In der Vergangenheit ist Herr Sobottka auch gewalttätig aufgefallen. Er hat z. B. eine Polizistin bei
einer Hausdurchsuchung schwer verletzt, indem er sie die Treppe runter gestoßen hat. Mir Ist
daher sehr bewusst, dass Herr Sobottka gefährlich und gewalttätig sein kann.“

Tatsache ist, dass ich anlässlich eines gemeinsamen Überfalls von Staatsschutzpolizei Dortmund und Polizei Lünen, ohne dass man mir einen Durchsuchungsbefehl oder Haftbefehl vorlegen konnte, von dem Staatsschutzpolizisten Detlef Luchtenveld und der Staatsschutzpolizistin Suley Köppen verletzt wurde, als ich auf dem Boden lag (ich hatte mich selbst fallen lassen, um gewalttätige Konfrontation zu meiden) und man meine Hände auf dem Rücken gefesselt hatte. Suley Köppen brach mir per Fußtritt mindestens eine Rippe, Detlef Luchtenveld tart so fest auf meinen rechten Oberarm, dass ich einen Muskelfaserriss mit bleibenden Folgen erlitt.

Nähere Schilderungen hier:

freegermany.de/polizeiueberfall-u-lwl-klinik-04-12-2007.html

und hier:

http://die-volkszeitung.de/AAA/STAATSSCHUTZ-POLIZEI-DORTMUND-2011-31-12/2012-01-10-DRITTES-SCHREIBEN-NUR-INTERNET.HTM

Da mir die üblichen Machenschaften deutscher Polizei bekannt waren, Strafanzeigen wegen Körperverletzung gegen Polizisten haben regelmäßig Falschbeschuldigungen durch die Polizisten zur Folge, erstattete ich nicht sofort Strafanzeige, sondern erst zwei oder drei Wochen später. Das hatte dann zur Folge, dass Suley Köppen sich nicht zu blöd war, mir dann noch eine Falschbeschuldigung zukommen zu lassen, nämlich, dass ich versucht hätte, sie überraschend eine Treppe rückwärts hinabzustoßen, sie sich aber Dank ungeheurer Geistesgegenwart und Reaktionsschnelligkeit noch habe retten können. Von Verletzungen der Polizistin Köppen, gar von schweren, war zu keinem Zeitpunkt die Rede.

Die Lüge der Suley Köppen brachte mir allerdings – unverständlicherweise – eine Strafanzeige und letztlich eine Anklage wegen angeblichen Widerstands gegen die Staatsgewalt ein, was die Lüge bereits entlarvte:

  1. Stößt man jemanden überraschend eine Treppe rückwärts hinab, so nimmt man es zumindest billigend inkauf, wenn er sich dabei das Genick bricht oder sich den Schädel einschlägt – das ist demnach versuchter (oder gar vollendeter) Mord. Und ein Mordversuch an einer Polizistin soll lediglich als Widerstand gegen die Staatsgewalt angeklagt werden? Wer das glaubt, glaubt auch an den Weihnachtsmann: Es war der StA Dortmund und dem Landgericht Dortmund ebenso klar wie mir, dass Suley Köppen gelogen hatte, um meine Strafanzeige abzuwehren, und das wurde auch erreicht!!! Drecksland Deutschland!
  2. Es wird allen Polizisten während der Ausbildung eingebimst, sich niemals so zu positionieren, dass sie ein leichtes Angriffsziel abgeben, sich also auch nicht so zu positionieren, dass ein möglicher Gefährder sie überraschend eine Treppe hinabstürzen könnte.
  3. Wäre der Vorwurf wahr gewesen – die Staatsschutzpolizisten hatten mich unter Vortrag einer anderen Lüge (versuchter Selbstmord) in der LWL-Klinik Dortmund abgeliefert, 24 Stunden später war ich frei – warum hätten die Staatsschutz-Verbrecher diesen Vorwurf dann über zwei Wochen geheim halten sollen, anstatt ihn den irren Ärzten und ihren Vorgesetzten bei der Polizei sofort zu schildern?

Tatsache: In dem Anklagepunkt wurde ich vor der großen Strafkammer am LG Dortmund freigesprochen, weil das Gericht es nicht als erwiesen ansehen konnte, dass ich überhaupt Widerstand geleistet hätte. Das war auch kein Wunder: Die Staatsschutzpolizisten erzählten Widersprüchliches und teils Unmögliches im Zeugenstand, gaben völlig andere Schilderungnen ab als ein Lüner Polizist, der zunächst sehr detailliert und zutreffend schilderte, was sich aus seiner Sicht zugetragen hatte. Leider behauptete er im nächsten Gerichtstermin, er könne nicht sicher sagen, ob er vielleicht Wahrnehmungen aus einem anderen Vorfall geschildert habe – ein krummes Spiel, das eine Strafanzeige gegen die Dortmunder Staats-Schutz-Verbrecher wegen uneidlicher Falschaussagen u.a. verhinderte.

Die Polizistin Suley Köppen brachte ich im Verhör vor der großen Strafkammer am LG-Dortmund so weit, dass sie weitere Aussagen mit der Begründung verweigerte, sie könne es nicht ausschließen, sich durch weitere Aussagen selbst zu belasten…

Dass sie schwer verletzt gewesen sei, ist ebenfalls eine lupenreine Erfindung der – ich hatte es schon seit längerem befürchtet – offenbar schwer geisteskranken Gutachten-Nutte Dr. Dipl.-Psych. Melanie-Thole-Bachg.

Auch behauptet sie wahrheitswidrig:

„Es ist auch in der Vergangenheit bereits zu Gewalthandlungen von Herrn Sobottka gekommen.“

Offensichtlich liegt hier der Fall einer krankhaften Lügnerin vor, die nicht nur in ihren Gutachten lügt und frei aus der Luft Dinge erfindet, denn abgesehen von harmlosen Schulhofprügeleien von einem halben Jahrhundert hat es keine Gewalthandlungen von mir gegeben – doch das werden wir ja gerichtlich klären.

Die xxxxxxxxxxxx Dr. Melanie Thole-Bachg will mich offenbar kriminalisieren und psychiatrisieren, hat einen mit Lügen gespickten Gewaltschutzantrag gegen mich gestellt, als ob von mir eine Gefahr nicht nur für sie, sondern auch noch für ihre Angehörigen und Angestellten ausginge!

Tatsachen:

  1. Ich war in meinem ganzen Leben noch niemals in Hasbergen (Wohnort und Arbeitsplatz der Bekloppten).
  2. Ich bin ihr lediglich ein einziges Mal zufällig begegnet, in einem Gerichtsflur des OLG-Hamm. Ich war vor ihr dort gewesen, sie setzte sich ca. 6 Meter entfernt von mir. Ich blieb sitzen, näherte mich ihr nicht, fragte sie aber, ob sie im Gericht sei, um wieder Straftaten zu begehen. Ich nahm auch meine Corona-Maske ab, um mich – ebenfalls von meinem Sitzplatz aus – ihr als Winfried Sobottka vorzustellen.
  3. Ich habe absolut nichts getan und auch nichts geäußert, was in irgendeiner Weise den Verdacht begründen könnte, die XXXXXXX benötige Gewaltschutz vor mir.
  4. Die Gewalthandlungen, die sie mir zuschreibt, sind reine Erfindungen von ihr.

Vor den geschilderten Hintergründen bekamen Gabi Baaske und ich gleichlautenden Beschluss des AG Osnabrück, der hier einsehbar ist:

Sollte es noch eines letzten Beweises dafür bedurft haben, dass Dr. Dipl.-Psych. Melanie Thole-Bachg schwer geisteskrank sein muss, so dürfte sie ihn nun in vorzüglich überzeugender Weise erbracht haben.

Herzlichst!

Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS

Dr. Dipl.-Psych. Melanie Thole-Bachg – Strafanzeige gemäß § 235 StGB / z.k. rechtsanwalt dr. ralf leiner, bielefeld, rechtsanwalt dr. jürgen restemeier, osnabrück

Der Beitrag unten ist eine Ergänzung zu:

Strafanzeige gegen Dr. Melanie Thole-Bachg, Teil I 

Strafanzeige gegen Dr. Melanie Thole-.Bachg, Teil II

und zu:

Staatsanwaltschaft Bielefeld bestätigt begründeten Tatverdacht im Falle Dr. Melanie Thole-Bachg

Lediglich die Namen der Kinder, hier Agneta und Susi, sind aus Datenschutzgründen ausgetauscht, ansonsten ist es – mit allen fehlern – der Originaltext, der an die Staastanwaltschaft gegangen ist:

Gabi Baaske

Sonnenwinkel 6

32361 Pr.-Oldendorf

An die

StA Bielefeld

  • 33595 Bielefeld
  • Fax: 0521 549-2032

Aktenzeichen 901 Js 361/20

 

06.09.2020

 

Zum Vorwurf der Kindesentziehung in mittelbarer Täterschaft, § 235 StGB i.V.m. § 25 StGB, tateinheitlich begangen u.a. mit uneidlicher Falschaussage gemäß § 153 StGB, führe ich ergänzend mit besonderem Bezug auf § 235 Absatz 4 Satz 1 STGB wie folgt aus (Teil I, Teil II folgt kurzfristig):

 

1 Erfüllung des TB nach § 235 1. Absatz StGB in zwei Fällen (Agneta und Susi) und Entbehrlichkeit des Strafantrags

Unzweifelhaft ist es nach den vorliegenden Beschlüssen von AG und OLG, dass das Gutachten der Beschuldigten kausal dafür war, dass das Aufenthaltsbestimmungsrecht (ABR) in einer Nacht- und Nebelaktion von der Kindesmutter auf den Kindesvater übertragen wurde und Kinder und Kindesmutter überraschend für beide Seiten plötzlich fast drei Monate lang vollständig voneinander getrennt wurden.

Ohne die von der Gutachterin konstruierten Unwahrheiten (TB-Merkmal „List“). betreffend angeblicher schizotypischer Symptomatiken auf Seiten der Kindesmutter, angeblicher Vernachlässigung der Gesundheitssorge usw. wäre es nicht zu einer Übertragung des ABR auf den Kindesvater gekommen, die Kinder wären nicht völlig überraschend umgesiedelt worden und die Kinder wären nicht für zunächst fast drei Monate vollständig von jedem Kontakt mit der Mutter abgeschnitten worden, wie sich aus dem Beschluss des Amtsgerichts Lübbecke vom 15.05.2014, 11 F 86/12, unzweifelhaft ergibt:

Nach dem Ergebnis der Ermittlungen ist zu erwarten, dass die Aufhebung der gemeinsamen Sorge und die Übertragung auf den Vater dem Wohl der Kinder am besten entspricht, soweit es sich um das Aufenthaltbestimmungsrecht und die Sorge fur die schulischen Angelegenheiten, das Recht der Antragstellung nach § 27 KJHG handelt, wahrend im Übrigen die gemeinsame Sorge aufrechtzuerhalten war, § 1671 Abs 1 5 2 Nr 2 BGB Dies folgt insbesondere aus dem überzeugenden Gutachten der Sachverständigen. Für diese getroffene Sorgerechtsregelung spricht die nach den Ausführungen der Sachverständigen bei der Kindesmutter nicht gegebene Kooperationsbereitschaft im Hinblick auf die Wahrnehmung elterlicher Aufgaben sowie eine mangelnde Toleranz der Bindung der Kinder zum Vater. Die Förderkompetenz der Kindesmutter ist vergleichsweise geringer. Gegenüber dem Bedarf der Kinder haben Kontinuitätsaspekte zurückzutreten. Die Ausführungen der Sachverständigen sind fundiert, in sich widerspruchsfrei und nachvollziehbar. Sie decken sich mit dem Eindruck des Gerichts von den Beteiligten im Verfahren sowie mit der Einschätzung des Jugendamtes und des Verfahrensbeistandes.“

Anmerkung: Fundierte eigenständige Beurteilungen des Jugendamtes und des Verfahrensbeistandes, die auch nur annähernd die Möglichkeit eingeräumt hätten, der Mutter das ABR zu entziehen und es dem Vater zuzusprechen, hatte es zu keinem Zeitpunkt gegeben, Beweis: siehe Akte.

Es ist somit unbestreitbar, dass die Übertragung des ABR auf den Kindesvater auf der Vortäuschung falscher Tatsachen durch die Beschuldigte Dr. Melanie Thole-Bachg baute, mithin in ihrem sachlichen Kern rechtswidrig war, auch wenn sie von getäuschten Richtern formal rechtsstaatlich vorgenommen wurde. Hier ist ein Vergleich zu ziehen zu einer Falschaussage, die zur Verurteilung eines Unschuldigen führt: Auch wenn das Gericht aufgrund dieser Falschaussage den Unschuldigen formal korrekt verurteilt und er infolgedessen formal korrekt inhaftiert wird, so wird die Rechtswidrigkeit der Haft dadurch nicht geheilt, bleibt die Haft ein juristisches Unrecht.

Objektive Tatbestandsmäßigkeit nach § 235 Absatz 1 Satz 1 (Variante „List“) und Satz 2 StGB ist damit gegeben, und es wäre unsinnig anzunehmen, dass der Gutachterin diese Folge ihrer Falschaussagen nicht bewusst gewesen seien, schließlich hatte sie ja den Auftrag, Entscheidungshilfe zu leisten, und muss gewusst haben, dass ihr Gutachten die Leitlinie für die Gerichtsentscheidungen sein würde. Damit ist auch der subjektive Tatbestand als erfüllt anzusehen.

Strittig könnte womöglich sein, ob mittelbare Täterschaft vorliegt, da die eigentliche Wegnahme ja von (instrumentalisierten) Dritten ausgeübt wurde, oder ob sich das Tatgeschehen bereits als unmittelbare Täterschaft der Beschuldigten einordnen lässt, weil die kausale List ja auf Seiten der Beschuldigten lag. Im Hinblick auf die Strafbarkeit des Handelns dürften sich beide Fälle allerdings nicht voneinander unterscheiden.

Bis hierher könnte es allerdings womöglich auch strittig sein, ob ein rechtswirksamer Strafantrag vorliege, da die Kindesmutter den Strafantrag erst stellte, als sie nicht mehr über das Sorgerecht verfügte, auch wenn sie bei Beginn der Taten noch Sorgeberechtigte war. Vor dem Hintergrund, dass die Gutachterin für ihre Tat einen gerichtlich vergebenen Auftrag nutzte und das Gericht so massiv täuschte, dass diese Täuschung für eine gerichtliche Weichenstellung in menschlichen Schicksalsfragen maßgeblich wurde, kann ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung nicht bestritten werden, so dass der Strafantrag ohnehin entbehrlich wird.

2. Erfüllung des Tatbestands des § 235 Absatz 4 Satz 1 StGB

Die Frage eines staatsanwaltlich erkannten öffentlichen Interesses an einer Strafverfolgung ist allerdings selbst dann nicht von entscheidender Bedeutung, wenn die Staatsanwaltschaft es nicht erkennen will, da ebenfalls von der tatbestandlichen Erfüllung des § 235 Absatz 4 Satz 1 auszugehen ist,

wenn der Täter das Opfer durch die Tat in die Gefahr … oder einer schweren Gesundheitsschädigung oder einer erheblichen Schädigung der körperlichen oder seelischen Entwicklung bringt

Eine im Sinne dieser Vorschrift hinreichende Gefahr erblickt der BGH z.B. dann, wenn davon auszugehen ist, dass mit der Verbringung eines Kindes ins Ausland ein die Kindesentwicklung konkret gefährdender Umstand verbunden ist:

Das Verbringen in einen fremden Kulturkreis kann aber den Qualifikationstatbestand dann erfüllen, wenn eine konkrete Gefahr für die körperliche, seelische oder psychische Entwicklung des Minderjährigen damit verbunden ist, etwa wenn unter massivem Einfluss einer fremden Religion die Gefahr einer Entwicklungsschädigung droht (vgl. Tröndle/Fischer aaO; Wieck-Noodt in MünchKomm § 235 Rdn. 80)“ (BGH, 5 StR 564/05)

Die Kindesentziehung im Sinne des § 235 Absatz 4 Satz 1 muss daher kausal für die Gefährdung sein (vgl. auch Fischer, Thomas, Becksche Kurz-Kommentare, § 235, Rnr. 16a), und es müssen Tatsachen vorliegen, die auf eine konkrete Gefährdung schließen lassen (BGH, 5 StR 564/05).

Diese Bedingungen sind vorliegend erfüllt, denn durch die absichtlich gegenüber dem Gericht abgegebene falsche Wegweisung wurde bewirkt, dass die Kinder aus der Obhut ihrer Bezugsperson Nr.1, die nachweislich liebevoll und verantwortungsbewusst im 7/24 Modus für ihre Kinder da gewesen war, das ist bereits mit Belegen vorgetragen, in die Obhut ihres Vaters gegeben wurden, der sich praktisch um beide Kinder niemals gekümmert, sich vielmehr ausschließlich um seine berufliche Zukunft als Unternehmer gekümmert hatte und für die jüngere, leicht behinderte Tochter absolut nichts übrig gehabt hatte, so weit gehend, dass er nicht einmal eine Vater-Tochter Beziehung zu ihr aufgebaut hatte.

Es stand mithin konkret zu erwarten, dass der vielbeschäftigte Unternehmer, der sich bis dahin so gut wie nicht um seine Kinder gekümmert hatte, die für die Kinder so wichtige emotionale und fürsorgliche Rolle der Mutter für die Kinder nicht annähernd würde einnehmen werden, so dass Traumatisierungen und emotionale Störungen der Kinder absehbar waren (vgl. u.a. Bowlby, John, Trennung, Angst und Zorn, 2. Aufl., München 2018; Dettenborn, Harry, und Walter, Eginhard, Familienrechtspsychologie, 3. Aufl., München 2016; Balloff, Rainer, Kinder vor dem Familiengericht, 3. Aufl., Baden-Baden 2018; von Boch-Galhau, Wilfrid, Parental Alienation und Parental Alienation Syndrome/Disorder, Berlin 2012). Myschker, Norbert, und Stein, Roland, bringen es treffend auf die Formel:

Verhaltensstörungen verhindern und ein sozial adäquates, selbstständiges, verantwortliches Verhalten etablieren kann am ehesten ein Erziehungsverhalten, das durch emotionale Wärme, hilfreiche Kontrolle im Sinne notwendiger Grenzsetzungen, kommunikative Offenheit und unterstützendes, positiv verstärkendes Verhalten gekennzeichnet ist (vgl. z. B. TauschfFauscb 1991; Schneewind 1979; Seitz 1981; Kegan 1986; Damon 1989).“ ( Myschker, Norbert, und Stein, Roland, Verhaltensstörungen bei Kindern und Jugendlichen, 8. Aufl., Stuttgart 2018, S. 148).

Emotionale Wärme und verantwortungsvolle Fürsorge kann es nur dort geben, wo die Voraussetzungen dafür gegeben sind. So weisen Dettenborn und Walter daraufhin, wie wichtig das Interesse am Kind auf Seiten der Erziehungsperson ist:

Interesse am Kind: Diese wichtige Grundeinstellung beeinflusst die Motivation, sich eines Kindes adäquat anzunehmen, maßgeblich.“ (Dettenborn und Walter, a.a.O., S. 124).

Mit anderen Worten: Fehlt das Interesse am Kind, dann fehlt es an einem dem Kind adäquaten Einsatz, dann werden Bedürfnisse und Interessen des Kindes nicht oder nur unzureichend berücksichtigt. Dass der Kindesvater an der jüngeren, leicht behinderten Susi kein Interesse hatte, ist dem Gutachten der Beschuldigten zu entnehmen, S. 11, zitiert wird der Kindesvater:

Susi mache, was sie wolle, sie höre überhaupt nicht auf ihn. Es scheine sie nicht zu interessieren, was er sage.“

Lt. Gutachten (S. 3) fand die Exploration, in der der Kindesvater sich so äußerte, am 13.08.2013 statt. Zu dem Zeitpunkt war Susi, geb. am 06.03.2010, rund dreieinhalb Jahre alt, und der Aussage des Kindesvaters ist unzweifelhaft zu entnehmen, dass er bis dahin keine Vater-Kind-Beziehung aufgebaut hatte, dass beide einander praktisch fremd waren! Dreieinhalb Jahre lang hatte er sich praktisch nicht um das Kind gekümmert!

Dass der Kindesvater sich in den ersten dreieinhalb Jahren nicht um Susi gekümmert und keine Vater-Tochter-Beziehung zu ihr aufgebaut hatte,führt zwingend zu der Erkenntnis, dass er sich für Susi dreieinhalb Jahre lang nicht interessiert hatte! An einer erfahrenen Familiengutachterin kann das unmöglich vorbeigegangen sein, ebenso wie, Gutachten S. 16, wiederum wird der Kindesvater zitiert:

Er habe sich auch nicht tatsächlich trennen können, weil er nicht gewusst habe, wie es dann mit Agneta weitergehen solle.“

Wenn der Kindesvater an Trennung von seiner Frau gedacht hatte, sorgte er sich demnach um seine künftige Beziehung zu seiner Tochter Agneta – an Susi dachte er demnach nicht. Auch das ist ein klarer Hinweis auf Interesselosigkeit des Kindesvaters betreffend Susi, denn hätte er ein Interesse an Susi gehabt, dann hätte er sich auch ihretwegen Sorgen gemacht und das auch klar gesagt. Solche „Feinheiten“ wird nicht jeder Karl Hugo Maier und nicht jede Ulla Brigitte Schneider erkennen, aber zum Grundwissen von Psychologen gehört es, dass gerade das als glaubhaft einzustufen ist, was jemand (in welcher Form auch immer) zum Ausdruck bringt, obwohl man annehmen muss, dass er es nicht zum Ausdruck bringen will.

Man muss allein aufgrund der beiden hier zitierten Äußerungen des Kindesvaters davon ausgehen, dass die Gutachterin wusste, dass er kein menschliches Interesse an Susi hatte, dass es dem mit aller Macht nach wirtschaftlichem Erfolg strebenden Unternehmer jedenfalls betreffend Susi nur um darum gehen konnte, sachfremde Ziele zu verfolgen, indem er das ABR für sie anstrebte (Vermeidung von Unterhaltszahlungen, Rache an der Kindesmutter).

Kurzum: Die Gutachterin muss gewusst haben, und das wird auch dadurch bestätigt, dass sie es vermied, die Vergangenheit der Vater-Kinder-Beziehungen zu explorieren, dass der Kindesvater an Susi überhaupt kein menschliches Interesse hatte und dass eine Übertragung des ABR auf den Vater für Susi daher auf eine Kindheitshölle hinauslaufen musste, ungeliebt, wenig beachtet, mit geringst möglichem Aufwand „durchgezogen“, was sich im Folgenden auch maßgeblich bestätigte und kurzfristig (Wochenfrist) weiter ausgeführt werden wird.

Ganz besonders verabscheuungswürdig ist die dargelegte falsche Wegweisung der Gutachterin im Falle Susis vor dem Hintergrund, dass die Gutachterin genau wusste, dass es der Susi bei der Mutter sehr gut ergangen war, Gutachten S. 95:

Susi hat sich trotz ihrer genetischen Beeinträchtigungen und trotz wiederkehrender Belastungen durch Infekte und Krankenhausaufenthalte zu einem lebensfrohen Kind entwickelt.“

Vom Himmel zur Hölle – Dank Dr. Melanie Thole-Bachg.

Gez.

(im Original unterzeichnet von Gabi Baaske)

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