Richter Hans-Ulrich Stolte, Sie haben die überzeugendste Rechtsbeugung begangen, Gratulation!
Stolte, natürlich sind Sie längst nicht der einzige Richter, der im Fall der Kinder der Gabi Baaske Rechtsbeugung begangen hat. Sie wären wohl eher der erste unter denen, der keine begangen hätte – wenn Sie keine begangen hätten. Allerdings haben Sie es so offensichtlich und primitiv gemacht, dass die neuesten Ausgaben von MüKo, Nomos und Fischer betreffend § 339 StGB nicht nur für mich klar ergeben, dass Sie die Anforderungen des BGH an die Vollendung des Straftatbestandes der Rechtsbeugung mit Bravour erfüllt haben!
Sie haben die Begründung eines Befangenheitsantrags komplett ignoriert, Ihren abweisenden Beschluss dafür damit begründet, dass Sie eine Begründung des Befangenheitsantrags erfanden, die jener gar nicht enthielt – Sie haben also ein Aliud konstruiert, das tatsächlich nicht geeignet gewesen wäre, die Besorgnis der Befangenheit zu begründen.
Das, Richter Hans-Ulrich Stolte, können Sie nur vorsätzlich getan haben, wohlwissend. Damit, Richter Hans-Ulrich Stolte, haben Sie sich bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt und Ihr Handeln als Organ des Staates statt an Recht und Gesetz an Ihren eigenen Maßstäben ausgerichtet.
Zudem ist es von außerordentlich folgenschwerer Bedeutung, dass Sie durch dieses Schurkenstück dafür sorgten, dass ein Richter, nämlich Amtsgerichtsdirektor Richter Thomas Beimann, der anhand seiner schriftlichen Aussagen überführt war, von der Verfahrenspartei Gabi Baaske für ihren Standpunkt eingebrachte Beweise und Belege konsequent zu ignorieren, zum Schaden der Gabi Baaske und ihrer Kinder nicht gestoppt, sondern zu weiteren unerhörten Rechtsbrüchen ermutigt wurde.
Nun, Richter Hans-Ulrich Stolte, für Beimann und Sie mag es ja ein Scheißdreck sein, wenn Sie das leben von Kindern und Müttern zerstören – aber dass die Öffentlichkeit inklusive der juristischen Fachöffentlichkeit das ebenso sieht, bezweifle ich sehr stark. Und was die auf Sie zukommende Strafanzeige wegen Rechtsbeugung angeht – die werde ich erst stellen, wenn der rechte Zeitpunkt gekommen ist, dafür muss ich noch zwei Entscheidungen abwarten.
=> Für diejenigen, die nicht wissen, was ein „Aliud“ ist, nicht verstanden haben, was Richter Hans-Ulrich Stolte getan: Im Prinzip ist das so, als hätte Beimann gesagt: „Ich scheiße auf alles, was Gabi Baaske vorträgt, es ist ja nur ihre Sichtweise“, während dem Beimann zahlreiche Belege für die Richtigkeit Standpunkte der Gabi Baaske vorgelegen hatten, u.a. von Prof. Werner Leitner, der Staatsanwältin Anja Lausten, dem Kinderpsychologen Dr. Stefan Rücker, dem Richter am Landgericht Osnabrück Dr. Christian Ricken, dem Kinderarzt Dr. Wolfgang Adam usw. usf.
Richter Stolte ging darauf deshalb nicht ein, weil er unter diesen Umständen natürlich die Besorgnis der Befangenheit hätte bejahen müssen – was Beimann aber nicht wollte. Stolte begründete dann sinngemäß so: Dass Gabi Baaske sich im Netz negativ über Beimann äußere, begründe die Besorgnis der Befangenheit nicht. Das ist zwar korrekt – aber so hatte Gabi Baaske ja auch gar nicht begründet ! <=
Hier der Beschluss des Richters Beimann, der den Befangenheitsantrag auslöste, wobei Identifikationsdaten aus Datenschutzgründen z.T. verändert sind:
Und hier der Befangenheitsantrag, ebenfalls teilweise anonymisiert:
Nun, Richter Hans-Ulrich Stolte, Sie werden Rechtsgeschichte machen, denn ich mache keine halben Sachen: Die Mühlen der Göttin der Schöpfung, der Liebe, der Vernunft und der Gerechtigkeit, sie heißt übrigens Anarchie (welch schöner Name!), mahlen langsam, aber sie mahlen schrecklich klein.
Der Fall Amtsgerichtsdirektor Beimann wird die Nation beschäftigen, und Sie, Stolte, dürfen teilhaben! Als Täter und als Opfer.
Mit anarchistischen Grüßen
Dipl.-Kfm. Winfried Sobottka, UNITED ANARCHISTS
Winfried Sobottka 